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Die Unionsmarke RePilot wurde als Wortmarke am 11.02.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018195234 |
| Anmeldedatum | 11. Februar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2021 |
| Ablaufdatum | 11. Februar 2030 |
Markeninhaber
Böhmerwaldstraße 5
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.06.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
W. Bälz & Sohn GmbH & Co.
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Recyclinganlagen (Maschinen); Maschinen zur Herstellung von Kunststoffflaschen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Zerkleinern, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Maschinen zum Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von zerkleinerten Kunststoffbehältern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Dekontaminations-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Bedrucken von Behältnissen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zur Weiterverarbeitung von Kunststoff-Flakes; Spritzguss- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Sortiermaschinen für Stückgut und insbesondere für Behältnisverschlüsse; Puffereinrichtungen zum Zwischenspeichern von Behältern, insbesondere während des Behältertransports; Einzelteile vorstehender Maschinen und Apparate; Lagersysteme sowie Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Filter als Teile von Maschinen oder Motoren, Motoren und Ventile (Maschinenteile); maschinelle Abfallentsorgungsapparate und -maschinen
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Wissenschaftliche, optische, Vermessungs-, Wäge-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente für Recyclinganlagen; Gasanalysegeräte; Druckmessgeräte; Inspektionsmaschinen (Prüfmaschinen), vorgenannten Waren nur für Recyclinganlagen oder zur Verwendung in Recyclingprozessen; Maschinen, insbesondere Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibriervorrichtungen, zum Prüfen von Flaschen, Rohlingen für Kunststoffflaschen, Behältnisverschlüssen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Anzeigegeräte [elektrisch] zur Verwendung in Recyclinganlagen; Computer zur Verwendung in Recyclinganlagen; Computerprogramme zum Steuern und/oder Überwachen von Recyclinganlagen; Software zur Verwendung in Recyclinganlagen und -prozessen
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Destillierapparate; Filter für Industrie und Haushalt; Filter für gewerbliche Anlagen; Luftfilter; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter [als Teile von gewerblichen Anlagen]; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Heizkessel; Heizungsanlagen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter; Wasserreinigungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen, Wasserenthärtungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Anlagen zum Behandeln von Prozesswasser; Entsalzungsanlagen; Karbonisieranlagen [als Teile von gewerblichen Anlagen]; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten und insbesondere von Wasser; Anlagen zum Begasen von Flüssigkeiten und insbesondere von Wasser
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere hinsichtlich Recyclingverfahren; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, insbesondere hinsichtlich Recyclingverfahren; Durchführung von technischen Projektplanungen hinsichtlich Recyclingverfahren; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte, insbesondere im Bereich Recycling; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Entwurf, Entwicklung und Aktualisierung von Computerhardware und -software für den Bereich Recycling; technische Beratung hinsichtlich Recyclingprozessen; technische Beratung zu und Durchführung von technischen Projektplanungen von Recyclinganlagen oder Reinigungs-, Dekontaminations-, Sortier-, Inspektions- und Weiterverarbeitungsmaschinen; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information zu Recyclingprozessen; Qualitätsprüfung; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere hinsichtlich Recyclingverfahren; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, insbesondere bei Recyclingverfahren; Beratung auf dem Gebiet der Umwelttechnik, insbesondere Ressourceneinsparung; technische Beratung auf dem Gebiet von Recyclinganlagen; Beratung auf dem Gebiet des recyclinggerechten Designs und der recyclinggerechten Zusammensetzung von Produkten; Erstellung von technischen Gutachten für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, insbesondere hinsichtlich Recyclingverfahren
ID: 11018195234