Logo (EUIPO, 17.01.2020)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.01.2020 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tuchetiketten, mit oder ohne Wellenkanten #Sonstige Textilartikel, die nicht in die Abteilungen 9.3, 9.7 und 9.9 fallen #Quadrate #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018181444 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2030 |
Markeninhaber
P.O. Box 130
731 23 Köping
SE
731 23 Köping
SE
Markenvertreter
Smålandsgatan 20
111 87 Stockholm
SE
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel; Möbel, Nämlich, Betten [Möbel], Bettauflagegestelle, Bettgestelle, Kopfteile für Betten, Kopfkissen; Schlafzimmermöbel; Matratzen, Sprungfedermatratzen, Matratzenauflagen; Kopfkissen und Federkopfkissen; Kopfteile für Betten; Lattenroste
24
Textilstoffe; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Textile Webstoffe, Bettwäsche, Laken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Bettüberwurfdecken, Matratzenüberzüge, Betthussen, Baldachine für Betten, Bettvorhänge, Betthussen, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Decken (Reisedecken); Oberbetten
25
Bekleidungsstücke, Pyjamas, Nachthemden, Morgenröcke, Stolen; Schuhwaren, Hausschuhe und Daunenschuhe; Hüte, Nachthauben und Schlafmasken
35
Marketing, Einzelhandelsdienstleistungen und Produktinformationen in Bezug auf Betten und Bettgestelle, Bettrahmen, Kopfteile für Betten, Bettgiebel, Schlafzimmermöbel, Von Matratzen, Sprungfedermatratzen, Matratzenauflagen, Von Kopfkissen und Mit Daunen gefüllte Kisten, Spiegel, Bilderrahmen, Webstoff und Textilwaren, Wäsche (Bett-), Bettücher, Bezüge für Steppdecken, Kopfkissenbezüge, Bettzudecken, Unterbettauflagen, Bettrock, Betthimmel, Schlafzimmervorhänge, Von Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Bettüberwürfe, Bett-, Plaids, Daunendecken, Pyjamas, Nachtgewänder, Morgenmäntel, Umschlagetücher, Pantoffeln, Daunenschuhe, Nachtmützen, Schlafmasken und Stoffspielzeug
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Gesundheitspflege für den Menschen; Medizinische Beratung bei der Wahl der passenden Betten; Medizinische Dienstleistungen in Bezug auf besseres Schlafen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 29. April 2024 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 08. Februar 2024 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 07. Februar 2024 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 13. Mai 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018181444