EcoSolutions Logo (EUIPO, 12/18/2019)
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The Union trademark EcoSolutions was filed as Figurative mark on 12/18/2019 at the European Union Intellectual Property Office. The current status of the mark is "Application refused".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 018169409 |
| Application date | December 18, 2019 |
Trademark owner
Marxergasse 4a
1032 Wien
AT
1032 Wien
AT
Trademark representatives
Schottenring 25
1010 Wien
AT
goods and services
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Textilwaren aus Vliesstoff für die Damenhygiene, wie Slipeinlagen und Damenbinden; Mehrkomponenten- und mehrlagige Vliesstoffe hergestellt durch die Verbindung von unterschiedlichen Materialien und / oder Vliesherstellungsverfahren zur Verwendung als Hygienekomponente und Wischtücher für medizinische Zwecken
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Verpackungspapier, Kopierpapiers Flugblätter, Schreibpapier und Umschläge (Schreibwaren), Oberflächenbeschichtetes Papier, Druckpapier, Andruckpapier, Einschlagpapier, Faxpapier, Feinpapier, Laserdruckerpapier, Liniertes Papier [Fertigerzeugnis], Spezialpapiere zum Drucken, Etikettenpapier, Publikationspapier, Einbände [Papier- und Schreibwaren], Schachteln und Behälter aus Papier oder Pappe [Karton]; in Rollen gelieferte(s) Papier und Pappe (Karton); bedruckte Verpackungsmaterialien aus Papier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Beschreibbare und bedruckbare Folien, insbesondere für Anwendungen auf Flip-Charts; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien für Palettenverpackungen; Transportsicherungsfolien, insbesondere für Chemie- und Bauprodukte, Hygieneprodukte, Torf- und Erdenprodukte, Lebensmittel, Tierfutter und Haushaltsgeräte; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Hygieneverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Windeln, Toilettenpapier, Damenhygieneartikel, Küchenrollen und Haushaltsreinigungstücher; Nahrungsmittel- und Getränkeverpackungen aus Kunststoff, insbesondere für Süßwaren, Snacks, Brot- und Backwaren, Tiefkühlkost, Fleisch, Wurst und Käse, Milchprodukte und Kaffee; Kunststoffverpackungen für Tierbedarf und Gartenprodukte, insbesondere für Tiernahrung, Katzenstreu und Torf- und Erdenprodukte; Waschmittelverpackungen aus Kunststoff, insbesondere Refill-Verpackungen für Waschpulver und Flüssigwaschmittel und Verpackungen für Waschmitteltabs; Kunststoffverpackungen für Kosmetikprodukte, insbesondere für Feucht- und Abschminktücher, Probepackungen/Sachets; Sackverpackungen aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien für Lebensmittel; Dreheinschläge, insbesondere bedruckbare, metallisierbare Wickelfolien aus Kunststoff für die Verpackung von Hart- und Weichbonbons; elastische Folien, insbesondere als Verpackungs- und Frischhaltefolien für Lebensmittel; Verpackungsfolien für Kugellager; Kaschier- und Barrierefolien für Verpackungen, insbesondere für Lebensmittel, auch sterilisier- und pasteurisierfähig, auch mit Lichtschutz; Tubenlaminatfolien, insbesondere zur Herstellung von Zahnpastatuben, Nahrungsmitteltuben und Kosmetiktuben; Peelfolien, insbesondere als Easy-Opening-Folien; Bag-in-Box-Folien, insbesondere für Getränkekonzentrate, Fruchtsäfte, Softdrinks, Gemüsesäfte, Tomatenmark; Folien für Selbstklebeetiketten, insbesondere zum Einsatz auf Kunststoffflaschen; Folienauskleidungen für Großgebinde
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion; Folien, außer für Verpackungszwecke; atmungsaktive Folien für KFZ-Dachhimmel; selbsthaftende Kunststofffolien; Heißkaschierfolien für temporären Oberflächenschutz; Verbundfolien zur Oberflächenveredelung; elastische Folien, insbesondere für elastische Bündchen in Babywindeln, als elastisches Verschlusstape an Windeln und für Einmalhandschuhe; Prägefolien für die Verarbeitung von Gummi im Kalenderverfahren, insbesondere Trenn- und Mitläuferfolien (zB zur Herstellung von Reifen), Schutzfolien für Kugellager, beschichtete Folien für den Hygienebereich; Kaschier- und Barrierefolien für den Hygienebereich und als atmungsaktive Folien für technische Applikationen und für textile Anwendungen zB in Regencapes, Berufs- und Arbeitskleidung; Fahrzeugschutzfolien, insbesondere für Sitzbezüge, Lenkräder, Fußräume und Lackierungen, PKW-Abdeckhauben, Reifensäcke; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff
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Baustoffe (nicht aus Metall); Dachunterspannbahnen zum Schutz gegen Nässe und Fäulnis im Dach- und Dachwohnbereich; Strukturfolien im Baubereich; Anti-Rutsch-Schutzfolien für Neubauten
20
Waren aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Verpackungen aus Kunststoff; Formteile aus Kunststoff für Verpackungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Behälter aus Kunststoff, verschließbare Behälter aus Kunststoff, flexible Behälter aus Kunststoff, Behälterverschlüsse aus Kunststoff, Aufbewahrungskisten aus Kunststoff, Verschlussclips aus Kunststoff für Beutel, Behälter, aus Kunststoff, für Transportzwecke; Schutzbehälter, aus Kunststoff, zur Aufbewahrung von Waren; Schutzbehälter, aus Kunststoff, zum Verpacken von Waren; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; flexible Großbehälter aus Kunststoff, insbesondere für Chemieprodukte, Düngemittel, Pharmazeutika, Nahrungs- und Lebensmittel sowie Baustoff
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Vliesmaterial, nämlich nicht gewebte Textilwaren [Vliesstoffe] zur Herstellung von Windeln, Windeleinlagen und Windelhöschen für Babies, Kinder und Erwachsene; Mehrkomponenten- und mehrlagige Vliesstoffe hergestellt durch die Verbindung von unterschiedlichen Materialien und / oder Vliesherstellungsverfahren zur Verwendung als Hygienekomponente und Wischtücher, im Bereich Hauspflege, Kosmetik, Hygiene und Industriezwecke, sowie auch als Tischdecken und Servietten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 29, 2021 | Change Representative, Registered |
ID: 11018169409