M Logo (EUIPO, 03.12.2019)
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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 03.12.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "M" #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018161044 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2029 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.03.2020: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
9
Spielsoftware; Herunterladbare Programme für elektronische Spiele; Videospielprogramme; Herunterladbare Videospielprogramme; Videospielkassetten; Speicherkarten für Videospielautomaten; Smartphones; Schalen für Smartphones; Hüllen für Smartphones; Angepasste Schutzfolien für Smartphones; Gespeicherte Computerspielsoftware; Herunterladbare Computerspielsoftware; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Mauspads [Mausmatten]; Mäuse [Computerzubehör]; Laptophüllen; Compact-Disks [Ton, Bild]; Bilddateien zum Herunterladen; Musikdateien zum Herunterladen; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Kopfhörer; Dekorative Magnete; Elektrische Batterien; Ladegeräte für Akkumulatoren; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Sonnenbrillen; Bespielte DVDs; Belichtete Diafilme
12
Abdeckhauben für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitze; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Seitenspiegel für Fahrzeuge; Rückspiegel; Steuerknüppel für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Reserveradhüllen; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Schlitten [Fahrzeuge]; Kameradrohnen; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Tierwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Automobile; Automobile; Karren; Karts; Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradkörbe; Fahrradsättel; Fahrradsattelbezüge; Fahrradklingeln; Dreiräder; Motorräder
16
Büroartikel; Verpackungspapier; Papiertüten; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Karaffenuntersetzer aus Papier; Papierservietten; Papier; Schachteln aus Papier oder Pappe; Schreibwaren; Schreibmaterialien; Bleistifte; Federn [Büroartikel]; Farbkästen zur Verwendung in Schulen; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Karten; Glückwunschkarten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Druckereierzeugnisse; Bücher; Comic-Hefte; Plakate; Kalender; Bilder; Grafische Reproduktionen; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; Ständer für Fotografien; Buchstützen
18
Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Freizeittaschen; Schultaschen; Rucksäcke; Rucksäcke; Handkoffer; Kartentaschen [Brieftaschen]; Geldbörsen; Brieftaschen; Schlüsseletuis; Gepäckanhänger; Kleidersäcke für die Reise; Sporttaschen; Kosmetikkoffer; Regenschirme; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe
21
Zahnseide; Bürsten; Zahnbürsten; Toilettenecessaires; Toilettegeräte [Körperpflege]; Kosmetische Geräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Haushaltsgeräte; Küchengeräte; Küchengefäße; Becher; Tassen; Schüsseln; Keksdosen; Suppenschüsseln; Proviantdosen; Papierteller; Flakons; Taschenflaschen; Trinkhalme; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Untersetzer; Nicht aus Papier oder Stoff bestehende Tischdeckchen; Tabletts für den Haushalt; Mülleimer; Papierkörbe; Sparbüchsen; Seifenhalter, -schalen; Chinaporzellan; Essstäbchen; Futternäpfe für Haustiere
24
Webstoffe [heiß verklebbar]; Handtücher; Textiltaschentücher; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Bettdecken; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Picknickdecken; Reisedecken; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Tischdeckchen aus Stoff; Stoffservietten; Platzdeckchen [Sets] aus Stoff; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Decken für Haustiere; Wandbekleidungen aus textilem Material; Möbelüberzüge; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Schlafsäcke; Haushaltstextilien
25
Bekleidungsstücke; Hemden; T-Shirts; Polohemden; Schürzen; Parkas; Jacken; Hosen; Pyjamas; Unterwäsche; Badekleidung; Badekleidung; Beinwärmer; Socken; Wirkwaren [Bekleidung]; Schals; Ohrenschützer [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Fausthandschuhe [Bekleidung]; Lätzchen, nicht aus Papier; Hüte; Mützen; Mützenschirme; Gürtel [Bekleidung]; Schuhwaren; Sportschuhe [Halbschuhe]; Sandalen; Pantoffeln; Gummistiefel; Faschings-, Karnevalskostüme; Halloween-Kostüme
28
Spiele; Spielzeug; Plüschspielzeug; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Action-Spielfiguren; Elektronische Hand-Videospielgeräte; Tragbare Spiele mit LCD-Display; Schutzfolien für Bildschirme für tragbare Spiele; Videospielgeräte; Steuergeräte für Spielkonsolen; Geräte für Spiele; Videospielgeräte für Spielhallen; Geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Brettspiele; Kartenspiele; Sammelkartenspiele; Angepasste Schutzetuis für Taschenvideospiele; Videospiel-Joysticks; Sportgeräte; Puzzles; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Partyhüte aus Papier; Luftballons [Spielwaren]
30
Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Kaffee; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Zuckerwaren, Konfekt; Backwaren [fein]; Kandiszucker; Eiscreme; Kekse; Schokolade; Puffmais; Kaugummi; Brot; Sandwiches; Pizzas; Pasteten im Teigmantel; Kuchen; Joghurteis [Speiseeis]; Kräcker [Gebäck]; Bonbons zur Atemerfrischung; Würzmittel; Ketchup [Soße]; Salatsoßen; Getreidepräparate; Maisflocken [Cornflakes]; Nudeln; Teigwaren; Pastasauce; Fertigpfannkuchenmischungen
41
Unterhaltung; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Bereitstellen von elektronischen Online-Veröffentlichungen [nicht herunterladbar]; Bereitstellung von Online-Videos, nicht herunterladbar; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Online-Bereitstellung von Musik, nicht herunterladbar; Musikproduktion; Vermietung von Spielausrüstung; Vermietung von Spielzeug; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Organisation von Spielen und Wettkämpfen; Betrieb von Spielhallen; Dienstleistungen von Vergnügungsparks; Durchführen von Spielen
ID: 11018161044