Logo (EUIPO, 14.11.2019)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.11.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018152749 |
| Anmeldedatum | 14. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2020 |
| Ablaufdatum | 14. November 2029 |
Markeninhaber
Heinzenberger Weg 34
74343 Sachsenheim
DE
74343 Sachsenheim
DE
Markenvertreter
Stresemannstraße 79
70191 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Physikalische und chemische Apparate zum Filtrieren und Dosieren von festen, pastösen, flüssigen und gasförmigen Materialien; Steuerungs- und Kontroll- und Analysegeräte; Wasserrückgewinnungsanlagen und -geräte; Stoffrückgewinnungsanlagen für die Oberflächenbehandlungsechnik; Mess- und Regelgeräte; Apparate und Instrumente für die Säurerückgewinnung; Elektrolyseanlagen zur Rückgewinnung von Metallen; Elektrodialyse-Anlagen, Diffusionsdialyse-Anlagen für Säure und Laugen; Ultrafiltrationsanlagen; Bestandteile der vorgenannten Waren
11
Anlagen und Apparate zur Aufkonzentrierung von Säuren, Laugen und Salzlösungen; Umkehrosmose- und Mikrofiltrationsanlagen soweit in Klasse 11 enthalten; Membranreinigungsgeräte für Wasser; Anlagen, Geräte und deren Teile zur Wasseraufbereitung, zur Prozesswasseraufbereitung, zur Produktwasseraufbereitung, zur Reinstwassergewinnung, zur Kühl- und Kesselwasseraufbereitung, zur Fernwärmewasseraufbereitung, zur Heizwasseraufbereitung, zur Spül- und Reinigungswasseraufbereitung; Anlagen und Geräte zur Wasserreinigung, -entsäuerung, -enteisenung, -entkeimung, -entmanganung, -enthärtung, -entkabonisierung, -entsalzung; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Wasseraufbereitungsanlagen und Geräte insbesondere arbeitend nach dem Umkehrosmoseverfahren; Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Anlagen und Apparate zum Erwärmen oder Kühlen (Wärmeübertrager) für Flüssigkeiten und Gase, insbesondere Säuren, Laugen, Salzlösungen, korrosive Abgase und Verbrennungsluft; Anlagen und Apparate zur Gaskonditionierung mit Membranapparaten, insbesondere Befeuchtung von Verbrennungsluft, Feuchtekonditionierung Raumluft, Abtrennung von Komponenten aus Prozessgasen
37
Installation und Wartung von Diffusionsdialyse-Anlagen für Säure und Laugen
40
Wasseraufbereitung, insbesondere Wasserentsäuerung, Wasserreinigung, auch biologisch, Wasserenteisenung, -entkeimung, -entmanganung, -enthärtung, -entkarbonisierung, -entsalzung; Regenerierung von Wasser; Behandlung des Abwassers aus industriellen Prozessen; Abtrennung bestimmter Chemikalien aus Flüssigkeiten bei chemischen Prozessen
42
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; technische Beratung hinsichtlich Konzeption, Erstellung, Betrieb, Wartung von Anlagen und Geräten zur Wasseraufbereitung und deren Ersatzteilen und Komponenten; industrielle Analysen und Forschung, vorgenannte Dienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Wasseraufbereitung, insbesondere der Wasserentsäuerung, -reinigung, -enteisenung, -entkeimung, -enthärtung, -entkarbonisierung, -entsalzung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. März 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018152749