oerlikon Logo (EUIPO, 08.11.2019)
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Die Unionsmarke oerlikon wurde als Bildmarke am 08.11.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Überschneidende Buchstaben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018148658 |
| Anmeldedatum | 08. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 23. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 08. November 2029 |
Markeninhaber
Leverkuser Straße 65
42897 Remscheid
DE
42897 Remscheid
DE
Markenvertreter
Widenmayerstr. 23
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.05.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Lincoln Global, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Apparate zur Automatisierung von Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen, insbesondere Roboter zur Handhabung von Fäden, Spulhülsen und Spulen, Roboter zur Handhabung von Wartungsarbeiten, Transportgeräte für Spulhülsen und Spulen, Übergabegeräte für Spulhülsen und Spulen, Sortierungsmaschinen für Spulen und Spulhülsen, Spulenverpackungsmaschinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung, Behandlung und Bearbeitung von Vliesstoffen, insbesondere Schmelzblasmaschinen und deren Maschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Blasdüsenaggregate, Bandablageaggregate, Kalander, Verfestigungsaggregate, Vlieswickler; Spinnvliesmaschine und deren Maschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Vlieswickler; Abzugsdüsenaggregate, Bandablageaggregate, Kalander, Verfestigungsaggregate, Vlieswickler; Luftlegemaschinen und deren Maschinenteile wie Hammermühlen, Airlaid-Formierungsköpfe, Vliesverfestigungsaggregate, Vliestrockner, Vlieswickler, Aufmachungsmaschinen und -aggregate; alle vorgenannten Waren umfassen die Bereiche thermisches Spritzen, mechanisches Schneiden und generative und aufbauende Fertigung, nicht aber die Bereiche Schweißen, Hartlöten, Laserauftragsscheißen, Auftragsschweißen, Schweißgeräte, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte
9
Elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Vliesstoffen; Visualisierungs- und Bediengeräte; Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Vliesstoffen; elektrische und elektronische Geräte zur Automatisierung von Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen, insbesondere Codierungsgeräte, Lesegeräte für Codierungen, Inspektionsgeräte; Software für die Automatisierung von Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen; Künstliche Intelligenz-Software und Hardware zur Prozessüberwachung und -steuerung; maschinelle Lernsoftware; elektrische Anlagen und Komponenten zur Überwachung, Kontrolle und Steuerung von chemischen Anlagen zur Kunststoffherstellung; Software zur Überwachung, Kontrolle und Steuerung von chemischen Anlagen zur Kunststoffherstellung; Teile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren umfassen die Bereiche thermisches Spritzen, mechanisches Schneiden und generative und aufbauende Fertigung, nicht aber die Bereiche Schweißen, Hartlöten, Laserauftragsscheißen, Auftragsschweißen, Schweißgeräte, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte
11
Chemische Anlagen zur Kunststoffherstellung für die Chemiefaserindustrie, insbesondere Polymerisationsanlagen zur Herstellung von thermoplastischen Polymeren, Polykondensationsanlagen zur Herstellung von thermoplastischen Polymer; Apparate, Bauteile und Komponenten zur Produktion, Konditionierung und Weiterverarbeitung von thermoplastischen Kunststoffen; Anlagen, Apparate, Bauteile und Komponenten zum Recyceln und Aufbereiten von Kunststoffen; alle vorgenannten Waren umfassen die Bereiche thermisches Spritzen, mechanisches Schneiden und generative und aufbauende Fertigung, nicht aber die Bereiche Schweißen, Hartlöten, Laserauftragsscheißen, Auftragsschweißen, Schweißgeräte, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte
37
Bau, Montage, Installation und Wartung von chemischen Anlagen zur Kunststoffherstellung; Installation, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Herstellung, Behandlung und Bearbeitung von Vliesstoffen; alle vorgenannten Dienstleistungen umfassen die Bereiche thermisches Spritzen, mechanisches Schneiden und generative und aufbauende Fertigung, nicht aber die Bereiche Schweißen, Hartlöten, Laserauftragsscheißen, Auftragsschweißen, Schweißgeräte, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte
42
Ingenieurleistungen und ingenieurtechnische Beratung zur Automatisierung von Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen; Ingenieurleistungen und ingenieurtechnische Beratung für die Projektierung, Planung, Bau, Montageüberwachung, Inbetriebnahme, Inspektion, Wartung und Instandsetzung von chemischen Anlagen zur Kunststoffherstellung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Vliesstoffherstellung, -verarbeitung und -bearbeitung, insbesondere technische Beratung hinsichtlich Produktplanung, Produktgestaltung, Produktions-, Fertigungs- und Anlagenplanung sowie Anlagengestaltung; alle vorgenannten Dienstleistungen umfassen die Bereiche thermisches Spritzen, mechanisches Schneiden und generative und aufbauende Fertigung, nicht aber die Bereiche Schweißen, Hartlöten, Laserauftragsscheißen, Auftragsschweißen, Schweißgeräte, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018148658