Logo (EUIPO, 04.11.2019)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.11.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pferde, Maultiere #Tiere der Serie II stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018147281 |
| Anmeldedatum | 04. November 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2021 |
| Ablaufdatum | 04. November 2029 |
Markeninhaber
Sperberweg 4d
41468 Neuss
DE
41468 Neuss
DE
Markenvertreter
Kaistraße 16A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.01.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
MUSTANG - Bekleidungswerke GmbH + Co. KG
21.02.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
MANUEL JACINTO, LDA
Waren und Dienstleistungen
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Taschen, nicht aus Leder, zur Verwendung im Zusammenhang mit Reiten oder Reitern oder zu Reitsportzwecken; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; Beschläge für Geschirre; Federführungshülsen aus Leder; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Kinnriemen aus Leder; Laufgurte für Kinder; Pferdegeschirre aus Leder; Riemen aus Lederimitationen; Schlittschuhriemen; Tefillin [Gebetsriemen]; alle vorgenannten Waren nur für Pferde
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten, Pinsel, Besen sowie andere Putzgeräte und Putzzeug, Bürstenmachermaterialien; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Artikel für die Zahnreinigung; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Batteriebetriebene Flusenentferner; Bügelbretter; Bügelbretterüberzüge; Bügeleisenuntersetzer; Bügeltücher; Elektrische oder nicht elektrische Fusselentferner; Handschuhweiter; Hemdenspanner; Hosenpressen; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Knopfhaken [Knöpfer]; Krawattenspanner; Nicht elektrische Schuhputzgeräte; Rahmen zum Trocknen und Erhalten der Form von Kleidungsstücken; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhpolierhandschuhe; Schuhpoliertücher; Schuhputztücher; Schuhschaber mit Bürsten; Schuhspanner; Ständer zum Lüften von Bekleidungsstücken; Stiefelbürsten; Stiefelknechte; Stiefelspanner; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäscheständer; Wäschetrockenständer; Wäschetrockenvorrichtungen; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Behälter für Futtermittel für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Bürsten für Haustiere; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Filter für Katzentoiletten; Fischgläser; Fischschalen; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße für Haustiere; Futterspender für Wildvögel; Futtertröge; Fußringe für Geflügel; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Kämme für Tiere; Katzenstreuschalen; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; künstliche Nesteier; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Sitzstangen für Vogelkäfige; Streukästen; Striegel; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Transportkäfige für Haustiere; Vogelbäder; Vogelbauer; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Tränke; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenhalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumentopf-Untersetzer; Blumentöpfe; Blumentopfhalter; Düsen für Bewässerungsschläuche; Einsätze für Saatschalen; Gartenspritzen; Gießkannen; Gießkannenaufsätze; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenhalter [Gestecke]; Pflanzkörbe; Pflanztöpfe; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Schlauchtüllen; Spritzdüsen für Beregnungsgeräte; Spritzen für Gewächshäuser; Stützstangen für Topfpflanzen; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Steingut; Übertöpfe aus Ton; Vasen; Vivarien; Zimmerterrarien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018147281