Mii Logo (EUIPO, 18.10.2019)
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Die Unionsmarke Mii wurde als Bildmarke am 18.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Sonne mit Strahlen in Form von Dreiecken #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018139857 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2019 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.02.2020: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Xiaomi Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Hardware und Software nämlich für Casino- und Glücksspielhallenspiele, für Glücksspielautomaten oder, Slotmaschinen; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Soft- und Hardware, Datenaufzeichnungs- und Speichermedien, Computerplatinen für elektronische Spielapparate und Spielautomaten zur gewerblichen Nutzung; Hardware für die Datenverarbeitung; elektrische, elektronische, optische oder automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; Platinen, bestückte Leiterplatten (elektronische Bauelemente) und Kombinationen hieraus als Baugruppen und als Teile von Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten
28
Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; Gehäuse für Slotmaschinen, Spielautomaten und Spielmaschinen; elektronische oder mechanische, Spielautomaten, Spielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektrische, elektronische oder mechanische Geräte zur Durchführung von Video Lotterie Spielen und/oder für Wettdienstleistungen oder Wettbüros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018139857