EUIPO EUIPO 2019 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.03.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fes #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018138567
Anmeldedatum 17. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 28. November 2019
Eintragungsdatum 06. März 2020
Ablaufdatum 17. Oktober 2029

Markeninhaber

Pettenkoferstraße 46
80336 München
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle
4 Kerzen für Beleuchtungszwecke; parfümierte Kerzen
6 Behälter aus Metall für Lagerung und Transport
7 Verkaufsautomaten
8 Essbesteck; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten; Bartschneidemaschinen; elektrische und Frisiergeräte; Maniküre und Pediküre Sets; Rasierapparate; Rasierer; Taschenmesser mit Mehrzweckfunktionen; Etuis für die vorgenannten Waren; Besteckkästen; Gartenscheren; Papierscheren
9 Magnetdatenträger; digitale Aufzeichnungsträger; Anwendungssoftware für Mobiltelefone und Computersoftware; Datenbanksoftware und Datenbankmanagementsoftware; Software aller Art [soweit in Klasse 9 enthalten], Anwendungssoftware im Bereich Hotel- und Restaurantbuchungen, auch für mobile Endgeräte [Apps]; Elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; elektronische Veröffentlichungen [herunterladbar]; Sehbrillen und Sonnenbrillen sowie Etuis für Brillen; Schalen und Hüllen für Smartphones; Kopfhörer
11 Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
16 Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke
18 Leder und Lederimitationen; Kunstpelze; Reisegepäck; Gepäckanhänger; Gepäckhüllen; Tragetaschen; Aktenkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen; Spazierstöcke; Bergstöcke; Brieftaschen; Koffer für Reisezwecke; Kosmetikkoffer; Business-Koffer; Kulturbeutel; Krawattenetuis für die Reise; Damen- und Herrenhandtaschen; Bauch- und Hüfttaschen; Etuis für Kreditkarten und zur Aufbewahrung von Schlüsseln; Geldbeutel; Hutschachteln, Kleidersäcke; Künstlermappen [Taschen]; Notentaschen; Jagdtaschen; Bekleidungsstücke für Hausstiere; Decken für Tiere; Halsbänder und Leinen für Tiere; Sattel- und Zaumzeug für Tiere
21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut
24 Haushaltswäsche; Babydecken und Babyschlafsäcke; Badelaken und Badetücher; Badwäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Banner aus Textilmaterial; Baldachine für Betten; Gardinen und Vorhänge
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel [Bekleidung]
29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette
30 Tee; Kakao; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets, andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandel-, Großhandel- und Versandhandel mit nicht medizinischen Kosmetika, nicht medizinischen Mittel für Körper- und Schönheitspflege, nicht medizinischen Zahnputzmittel, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Kerzen, Brillen und Sonnenbrillen sowie Etuis, Software aller Art, Magnetdatenträger, Schalen und Hüllen für Smartphones, Kopfhörer, Schreibwaren, Fotografien, Verpackungsmaterial, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Gepäck, Tragetaschen, Geldbeuteln, Schirmen, Spazier- und Bergstöcken, Bekleidungsstücke für Hausstiere, Decken für Tiere, Halsbänder und Leinen für Tiere, Sattel- und Zaumzeug für Tiere, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Glaswaren, Porzellanwaren und Steingut, Behälter zur Lagerung und zum Transport, Essbesteck, Rasierer, Frisiergeräte, Taschenmesser, Maniküre- und Pediküre-Sets, Kochgeschirr, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Nahrungsmittel und Getränke; Marketing; Merchandising [Verkaufsförderung]; Unternehmensberatung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in elektronischen Datenbanken; Entwicklung und Durchführung von Bonus-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen und -systemen für Marketingzwecke; Preisvergleichsdienste; Vermietung von Werbeflächen im Internet [Bannerexchange]
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Erteilung von Finanzauskünften; Facility-Management, nämlich Entwicklung von Funktions- und Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Facility-Management, nämlich Immobilienverwaltung sowie -vermittlung; Finanzanalysen und -beratung; finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank- und Grundstücksangelegenheiten]; Finanzierungen; Immobilienverwaltung; Schätzung von Immobilien; Vermietung, Verpachtung und Vermittlung von Immobilien
39 Taxidienstleistungen, Dienstleistungen eines Reiseveranstalters; Zustellung, Abholung und Lagerung von Gepäck für Hotelgäste; Organisation des Transports im Rahmen von Reisen; Reservierung und Buchung von Reisen, Ausflügen und Mietfahrzeugen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Buchung und Reservierung von Unterkünften und Restaurants; Catering-Dienstleistungen; Betrieb von Bars

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 Widerspruch eingelegt, Published
07. Mai 2021 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

ID: 11018138567