EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Algen, Meeresalgen und andere Pflanzen, Aromapflanzen (Basilikum, Petersilie, Minze, Dill ....), Safran

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018132448
Anmeldedatum 04. Oktober 2019
Veröffentlichungsdatum 11. Februar 2020
Eintragungsdatum 22. Mai 2020
Ablaufdatum 04. Oktober 2029

Markeninhaber

Sprudelstr. 1
53557 Bad Hönningen
DE

Markenvertreter

Gebrüder-Pauken-Straße 12b 56218 Mülheim-Kärlich DE

Waren und Dienstleistungen

1 Technische Gase und Gasgemische; Kohlendioxid, gasförmig oder in fester Form (Trockeneis); chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gase und Gasgemische zur Verwendung in der Getränkeindustrie; Kohlensäure und Quellkohlensäure; Gase als Schweiß-, Schneid- und Schutzgase, als Gase zum Aufkohlen von Metallen und als reduzierende Gase; Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Stickstoff, Wasserstoff, Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Stickoxide, Ammoniak, Edelgase, Gemische vorgenannter Gase; Pflanzenschutzchemikalien [ausgenommen Fungizide, Unkrautvertilgungsmittel, Herbizide, Insektizide, Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]
5 Gase für medizinische Zwecke; Gase für zahnärztliche Zwecke; Kohlensäure für therapeutische Zwecke; Kohlensäure für medizinische Zwecke; Verfestigte Gase für medizinische Zwecke; Gase und Gasmischungen für bildgebende Verfahren in der Medizin; Sauerstoff für medizinische Zwecke; Biozide
6 Geräte und Behälter aus Metall zum Speichern von Gasen und Flüssigkeiten; Druckgasflaschen aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Metallteile für Gasleitungen; Leitungen aus Metall für Gasleitungsrohre; Knieverbindungsstücke aus Metall zum Anschluss von Gasleitungen an Gasgeräte; Ventile aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile] einschließlich aus Stahllegierungen und Titan; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall
7 Maschinen und maschinell betätigbare Geräte und Apparate zum Strahlen von festem Kohlendioxid (Trockeneis), insbesondere für Reinigungszwecke; Kompressoren, Druckbehälter, Strahldüsen und Druckleitungen als Bestandteile von Strahlanlagen; Maschinen zum Entgraten; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung); gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisation und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Reaktoren für die vorgenannten Zwecke; Pumpen; Rohrleitungen; Kompressoren und Ventilatoren; Ventile [Teile von Pumpen]; Ventile [Maschinenteile]; Druckminderer [Maschinenteile]; Trockeneismaschinen; Schläuche [nicht aus Metall] für Hydrauliksysteme in Maschinen; Schläuche, nicht aus Metall, zur Übertragung von hydraulischem Druck in Maschinen; Gaserzeuger; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; gasführende Geräte, Reaktoren, Vorrichtungen und Anlagen zum Mischen von Gasen mit Dispersionen; gasführende Geräte zum Behandeln von Flüssigkeiten, einschließlich Neutralisieren, Karbonisieren, Imprägnieren und/oder Strippen
9 Kontroll-, Meß-, Regel- und Steuergeräte für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; schweißtechnische Apparate und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Kohlendioxiddetektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Schutz und Sicherheitsausrüstung; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Schuhwaren zum Schutz vor Chemieunfällen; Bekleidungsstücke zum Schutz vor biologischen Gefahren; Sicherheitsschuhwaren zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Gesichtsmasken zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Arbeitsschutzbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; thermische Anzüge zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Handschuhe für gewerbliche Zwecke zum Schutz vor Verletzungen; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Gasmasken
10 Geräte für physikalische Therapie; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Kohlendioxidanzeiger für medizinische Zwecke; Kohlendioxiddetektoren für medizinische Zwecke; Kohlensäureüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Kohlensäuretherapieapparate für medizinische Zwecke; Kohlensäuresterilisation für medizinische Zwecke; Apparate zur Kohlensäurebehandlung für medizinische Zwecke; Apparate zur Trockeneisbehandlung für medizinische Zwecke; Apparate zur Erzeugung von Trockeneis für medizinische Zwecke; Elektronische Kohlendioxidschreiber für medizinische Zwecke; Elektronische Kohlendioxidüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke; Überwachungsgeräte zur Messung der Kohlendioxidmenge bei Patienten; Medizinische Apparate für die Feststellung von Kohlendioxid in den Atemwegen; Tragbare Instrumente für medizinische Zwecke zur Überwachung des Sauerstoffgehalts in Gasmischungen; Pumpen zur Extraktion von Gasen für medizinische Zwecke; Medizinische Kühlvorrichtungen zur Steuerung der Temperatur von Körperwunden; Geräte zum Analysieren von Gasen [für medizinische Zwecke]; CO2-Insufflatoren für die urologische Therapie; CO2-Irrigatoren für die urologische Therapie; CO2-Irrigatoren für die endoskopische Therapie; CO2-Insufflatoren für die endoskopische Therapie
11 Heiz- und Kühlvorrichtungen, Wärmetauscher für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und für gasführende Geräte und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Behälter und Tanks (als Bestandteile von Geräten, soweit in Klasse 11 enthalten), Kühlbehälter, Rohrleitungen (als Teile von sanitären Anlagen), Kessel, Pumpen, Absperrorgane für Flüssigkeiten, Feststoffe und Dispersionen und/oder Gase; im Wesentlichen aus vorgenannten Waren gebildete Geräte, Reaktoren, Vorrichtungen und Anlagen zum Behandeln von Flüssigkeiten, einschließlich Neutralisieren, Karbonisieren, Imprägnieren, Strippen und/oder Entgasen, sowie zum Aufbereiten von Wasser; Gasgeneratoren, Gaskondensatoren, Gasreinigungsgeräte, Gaswäscher (Teile von Gasanlagen)
37 Reinigen und Polieren von Kraftfahrzeugen; Instandhaltung von Maschinen zum Reinigen; Installation und Montage von gasführenden Geräten und Anlagen zur Behandlung von Lebensmitteln und Pharmazeutika, insbesondere deren Verpackung, Sterilisation und Entwesung (Schädlingsbekämpfung) und von gasführenden Geräten und Anlagen zur Behandlung, einschließlich Neutralisierung und Aufbereitung von Abwässern, zur Bildung von Aerosolprodukten sowie zur Herstellung von Kunststoffschäumen; Bauberatung; Reinigung von Oberflächen
40 Strahlen von Oberflächen mit Schnee oder Trockeneis (Materialbearbeitung); Formen von Kunststoffmaterialien; Oberflächenveredelung durch Kugelstrahl-Formen; Sandstrahlen
42 Wissenschaftliche Beratungsdienstleistugnen; technologische Beratungsdienstleistungen; Dienstleistungen zur industriellen Entwicklung; Entwicklung von industriellen Verfahren; Entwicklung von Industriemaschinen; Entwicklung neuer Technologien für Dritte; Entwurf und Entwicklung von Industrieerzeugnissen; Entwurf und Entwicklung von technischen Produkten; Forschungs- und Entwicklungsdienste im Bereich Ingenieurwesen; Forschung im Maschinenwesen; Forschungsarbeiten von Ingenieuren im technologischen Bereich; Ingenieurtechnische Forschung; Forschungs- und Entwicklungsdienste; Technologische Planungsdienstleistungen; Entwurf von Industriemaschinen; Entwurf von Geräten; Entwurf von Industrieanlagen; Entwurf von Spezialmaschinen; Entwurfsdienstleistungen für Metallbearbeitungspressen; Entwurfsdienstleistungen für Metallbearbeitungswerkzeuge; Entwurf [Design] von Werkzeugen; Anfertigung von bautechnischen Entwürfen; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Maschinen; Technischer Entwurf von Kältegeräten und -anlagen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen; Technische Planung und Beratung; Konstruktionsplanung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers sowie Ingenieurs, Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und chemischen Labors; Auftragsforschung im Bereich des Umweltschutzes, einschließlich Gesundkost; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers sowie Ingenieurs, Erstellen von technischen Gutachten; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und chemischen Labors; Auftragsforschung im Bereich des Umweltschutzes, einschließlich Gesundkost

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2022 Änderung Vertreter, Published

ID: 11018132448