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Die Unionsmarke Dubbel Dubbel wurde als Wortmarke am 02.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018131517 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 02. April 2020 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Polhemsplatsen 5
411 11 Göteborg
SE
411 11 Göteborg
SE
Markenvertreter
Smedjegatan 5E
411 13 Göteborg
SE
Widerspruch / Beschwerde
08.01.2020: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
In-N-Out Burgers
Waren und Dienstleistungen
25
Bekleidungsstücke
30
Soßen; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Teemischungen; Tee; Alles vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Hamburger; Das vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Süßwaren oder Aromen für Süßwaren
32
Alkoholfreie Getränke auf Fruchtbasis mit Teegeschmack; Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke mit Fruchtgeschmack
35
Online-Bestelldienste für Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Alles vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Hamburger
39
Transport von Nahrungsmitteln; Lieferung von Nahrungsmitteln durch Restaurants; Alles vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Hamburger
43
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Catering für die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Mobiles Catering; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf; Alles vorstehend Genannte nicht in Bezug auf Hamburger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Juni 2021 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11018131517