CA DIFFUSION Logo (EUIPO, 02.10.2019)
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Die Unionsmarke CA DIFFUSION wurde als Bildmarke am 02.10.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabe "A" #Buchstabe "C"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018131228 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2022 |
| Ablaufdatum | 02. Oktober 2029 |
Markeninhaber
ZI de la rouge Porte, 1 avenue de Machelen
59250 Halluin
FR
59250 Halluin
FR
Markenvertreter
9, rue des fabricants
59100 ROUBAIX
FR
Widerspruch / Beschwerde
05.02.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Scheu-Dental GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seife; Handseifen; Creme; Handcremes und -pomaden; Mit Lotionen getränkte Reinigungstücher; Körperreinigungsmilch; Wasserverneblungssprays; Abschminktücher und -pads
5
Medizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Wundgel; Antibakterielle Gele; Hydroalkoholisches Gel; Desinfektionsschaum; Antibakterielle Tücher; Desinfektionstücher für medizinische Zwecke; Antiseptische Sprays; Medizinische Salben zur Anwendung auf der Haut; Geruchsneutralisierungsmittel; Zellstoffwindeln für Babys; Wegwerfwindelhöschen aus Papier für Babys; Wegwerfwindelhöschen aus Zellstoff für Babys; Windelhöschen, wegwerfbar, für Babys; Einwegschwimmwindeln für Babys; Schwimmwindeln für Babys; Zellstoffwindeln für Babys; Geformte Papierwindeln für Babys; Zellstoffwindeln für Babys; Babywindeln, wegwerfbar, aus Papier und Zellulose; Babywindeln; Babywindeln aus Zellstoff, Papier oder Zellulose; Geformte Zellulosewindeln für Babys; Einweghöschen aus Zellstoff zur Fixierung von Babywindeln; Einweghöschen aus Papier zur Fixierung von Babywindeln; Zellstoffwindeln für Babys; Inkontinenzerzeugnisse für Erwachsene; Windeln, Babyhöschenwindeln, Unterhosen zur einmaligen oder mehrmaligen Verwendung für Menschen mit Inkontinenz (Erwachsene); Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und zur Intimpflege; Damenbinden, Menstruationshöschen oder -einlagen
9
Rettungsfolien; Brillen [Optik]; Augenschutz; Korbbrille
10
Chirurgische und medizinische Apparate und Instrumente; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Apparate, Geräte und Gegenstände für das Stillen von Säuglingen; Hygiene- und Sauberkeitsartikel aus Vlies oder anderen Materialien für den Einmalgebrauch in Krankenhäusern und Beide für medizinische Zwecke, insbesondere Hauben, Kappen, Schuhüberzüge, Kombinationen, Kittel; Latexhandschuhe, Vinylhandschuhe, Handschuhe aus Nitrit, Polyethylenhandschuhe Medizinische oder chirurgische Zwecke; Untersuchungshandschuhe aus Latex, Vinyl, Nitrit, Polyethylen für medizinische oder chirurgische Zwecke; Vorrichtungen für Harninkontinenz; Unterlagen für Inkontinente; Krankenunterlagen; Einweg-Krankenunterlagen; Inkontinenzunterlagen für Betten; Wäsche für medizinische Zwecke, insbesondere Laken, Bettunterlagen, Decken, Kopfkissenbezüge; Medizinische Untersuchungslaken; Transfertücher, speziell für die Umlagerung oder den Transport von Patienten; Pflegetücher; Tücher für medizinische Zwecke; Hauben Medizinische oder chirurgische Zwecke; Überschuhe für medizinische Zwecke; Kappen für medizinische Zwecke; Kapuzen und Mützen Medizinische oder chirurgische Zwecke; Gesichtsmasken für medizinische und chirurgische Zwecke; Atemmasken für medizinische oder chirurgische Zwecke; Patientenuntersuchungshemden; Medizinische und chirurgische Kittel; Kittel für den Operationssaal; Bekleidungsstücke für medizinische und chirurgische Zwecke; Nierenschalen
16
Papierhandtücher; Papierhandtücher; Taschentücher bestehend aus Papier; Toilettenpapier
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug; Putztücher; Toilettenutensilien oder -necessaires; Spender für Papiertücher; Ausgabevorrichtungen für Toilettenpapier auf der Rolle; Spüllappen zum Abspülen von Geschirr; Haushaltstücher; Haushaltshandschuhe; Haushaltshandschuhe für Reinigungszwecke
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Einwegwaschlappen; Waschhandschuhe [Textilwaren]; Einmal-Waschlappen; Bettauflagen [Decken], Tücher [Laken]; Spannbettlaken; Kopfkissenbezüge; Badelaken und -tücher; Zudecken; Handtücher; Abwaschtücher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Einwegunterwäsche; Inkontinenzunterwäsche als Einwegartikel; Lätzchen; Überschuhe; Überstiefel; Schlappen; Rutschfeste Socken; Käppchen (Kopfbedeckungen); Mützen; Kapuzen; Mützen; Mützen; Kochmützen; Armbänder; Kittel zu Arbeitszwecken; Schürzen; Frisiermäntel; Pyjamas; Coverups [leichte Damenbekleidungsstücke zum Tragen über Badebekleidung]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018131228