SIGNATURE

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SIGNATURE wurde als Bildmarke am 09.09.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Juli 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018121159
Anmeldedatum 09. September 2019
Veröffentlichungsdatum 03. Oktober 2019
Eintragungsdatum 23. September 2021
Ablaufdatum 09. September 2029

Markeninhaber

1 Avenue Spinoza
77184 EMERAINVILLE
FR

Markenvertreter

7-9, Allées Haussmann 33300 Bordeaux FR

Widerspruch / Beschwerde

11.11.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rentokil Initial 1927 plc
17.12.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Melitta Europa GmbH & Co. KG
02.01.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
B & W GROUP LTD

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Ausgabeautomaten; Landwirtschaftliche Maschinen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Holzbearbeitungsmaschinen; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Verpackungsmaschinen; Pumpen [Maschinen]; Elektrische Handbohrmaschinen; Elektrische Schraubenzieher; Schermaschinen; Bulldozer; Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; Personenaufzüge; Nähmaschinen; Strickmaschinen; Bügelmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Sägen [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Druckmaschinen; Bohrmaschinen; Elevatoren
9 Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Nautische Apparate und Instrumente; Vermessungsapparate und -instrumente; Fotografische Apparate und Instrumente; Filmkameras; Optische Apparate und Instrumente; Wägeapparate und -instrumente; Messapparate und -instrumente; Signalapparate und -instrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; Unterrichtsapparate und -instrumente; Bildaufzeichnungsgeräte; Bildübertragungsgeräte; Bildwiedergabegeräte; Digitale Aufzeichnungsträger; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen; Rechner; Datenverarbeitungsanlagen; Laptops [Computer]; Tablet-Computer; Smartphones; E-Book-Reader; Spielsoftware; Gespeicherte Computersoftware; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Detektoren; Elektrodrähte; Elektrische Relais; Taucheranzüge; Taucherhandschuhe; Tauchermasken; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Feuerlöscher; Brillen; 3D-Brillen; Virtual-Reality-Headsets; Brillen und Kontaktlinsen; Abdeckungen für Brillen; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Laptoptaschen; Smartwatches; Elektrische Batterien; Batterien für elektronische Zigaretten; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke
11 Kühlgeräte; Gefrierschränke, -truhen; Elektrische Taschenlampen; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Die vorstehend genannten Waren, ausgenommen Sanitärgeräte, Trockengeräte und Luftauffrischungsgeräte
16 Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien [Abzüge]; Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Drucktypen; Papier; Pappe; Schachteln aus Papier oder Pappe; Plakate; Alben; Karten; Bücher; Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Gravierungen; Lithografische Kunstgegenstände; Gerahmte oder ungerahmte Bilder [Gemälde]; Schnittmuster; Grafische Drucke; Zeicheninstrumente; Papiertaschentücher; Papiergesichtstücher; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff
20 Möbel; Spiegel [versilbertes Glas]; Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Kleiderbügel; Kommoden; Kissen; Regale; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Polstersessel; Stühle; Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Matratzen; Küchenbuffets [Möbel]; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Die vorstehend genannten Waren, ausgenommen folgende Waren, nämlich Spender, Handtuchspender und Tücherspender
21 Kämme; Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Stahlwolle; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Flaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Die vorstehend genannten Waren, ausgenommen folgende Waren, nämlich Ausgabegeräte/Spender, Seifenspender, Spender für Feuchtigkeitsmittel, Spender für Körperpflegemittel, Tücherspender, Spender für Papierhandtücher, Handtuchspender, Toilettenpapierhalter, Abfalleimer, Abfallsammelbehälter und Abfallentsorgungsbehälter
22 Seile; Bindfäden [Schnüre]; Zelte; Planen; Segel; Polstermaterial [Polsterfüllstoffe], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Rohe Gespinstfasern; Kabel, nicht aus Metall; Polstermaterial [Verpackung], ausgenommen aus Gummi, Kunststoff, Papier oder Pappe; Textilfasern; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus textilem Material
23 Garne für textile Zwecke; Elastische Garne und Fäden für Textilzwecke; Gummifäden für Textilzwecke; Glasfäden [Garne] für Textilzwecke; Versponnene Wolle; Versponnene Seide
24 Webstoffe; Bettdecken; Gewebe für textile Zwecke; Elastische Webstoffe; Samt; Bettwäsche; Haushaltswäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Schlafsäcke
27 Vorleger; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge [Oberböden]; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Vorleger; Papiertapeten; Turnmatten; Automatten; Kunstrasen
35 Werbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Direktversandwerbung; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; Vervielfältigung von Dokumenten; Personal-, Stellenvermittlung; Geschäftsführung für freiberufliche Dienstleister; Dateienverwaltung mittels Computer; Optimierung des Website-Traffics; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Beratung in Bezug auf Kommunikationsstrategien in der Werbung; Öffentlichkeitsarbeit; Beratung in Bezug auf Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Wirtschaftsprüfung; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Einzelhandel oder Großhandelsdienstleistungen In Bezug auf die folgenden Waren: Wohnmöbel und Hausgeräte, Ausgenommen Einzel- oder Großhandlungsdienstleistungen In Bezug auf die folgenden Waren: Dispensor, Spender für Körperpflegemittel, Tuchspender, Spender für Papierhandtücher, Handtuchspender, Sanitäre Apparate, Trockenapparate, Luftauffrischungsapparate, Toilettenpapierhalter, Abfalleimer, Abfallentsorgungsbehälter oder Sammelbehälter zur Entsorgung von Abfallstoffen und -artikeln
36 Underwriting in Bezug auf Versicherungen; Bankgeschäfte; Online-Banking; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Ausgabe von Kreditkarten; Ermitteln von Immobilienwerten; Vermögensverwaltung; Immobilienverwaltung; Finanzierungsdienste; Finanzanalysen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Kapitalanlagedienste; Finanzielle Beratung; Finanzielle Schätzung [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Anlegen von Kapital für Dritte
38 Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung von Auskünften im Bereich der Telekommunikation; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Mobiltelefondienste; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Online-Foren; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Dienste von Presseagenturen; Dienste von Presseagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Telekonferenzdienstleistungen; Videokonferenzdienstleistungen; Elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
39 Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Organisation von Fahrten, Touren und Ausflügen; Bereitstellung von Auskünften über Transportangelegenheiten; Transportlogistik; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Verteilung von Wasser; Verteilung von Elektrizität; Auslieferung von Waren; Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung]; Abschleppen von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen; Vermietung von Garagenparkplätzen; Vermietung von Fahrzeugen; Taxidienste; Buchung von Reisen; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten
40 Sägen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Druckarbeiten; Auskünfte über Materialbearbeitung; Schweißen; Polieren durch Abschleifen; Hobeln; Raffinieren; Schleifen; Galvanisieren; Goldplattierung; Verzinnen; Färbedienstleistungen; Änderung von Bekleidungsstücken; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Luftreinigung; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Erzeugung von Energie; Erstellen von fotografischen Abzügen; Entwicklung von fotografischen Filmen; Schablonendruckarbeiten; Glasblasen; Ausstopfen und Präparieren von Tieren; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Recycling von Müll und Abfall
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Durchführung von beruflichen Umschulungen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Veröffentlichung von Büchern; Bücherverleih [Leihbücherei]; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Produktion von Filmen; Vermietung von Fernsehern; Vermietung von Bühnenbildern; Fotografieren; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Über ein Computernetzwerk online angebotene Spieldienstleistungen; Durchführen von Glücksspielen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
42 Technische Bewertung von Entwürfen; Wissenschaftliche Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Design von Computern für Dritte; Entwicklung von Computern; Design von Computer-Software; Softwareentwicklung; Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Architekturdienste; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Design von Computer-Software; Installieren von Computerprogrammen; Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; Design von Computersystemen; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Digitalisierung von Dokumenten; Software as a Service [SaaS]; Cloud-Computing; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Server-Hosting; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Grafikerdienstleistungen; Styling [industrielles Design]; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Energieaudit; Elektronische Datenspeicherung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2024 Entscheidung zu Widerspruch, Published
18. Mai 2022 Widerspruch eingelegt, Published
06. Dezember 2021 Korrektur, Published

ID: 11018121159