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Die Unionsmarke Pinsa Del Sol wurde als Wortmarke am 03.09.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2024 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018118797 |
| Anmeldedatum | 03. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2024 |
| Ablaufdatum | 03. September 2029 |
Markeninhaber
Frankenstr. 6
31135 Hildesheim
DE
31135 Hildesheim
DE
Markenvertreter
Carl-Theodor-Str. 6
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.02.2020: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Behälter aus Papier für Packzwecke; Behälter aus Pappe [Karton]; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Einpackmaterialien aus Pappe; Geschenkschachteln; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Pappe; Servietten aus Papier; Sandwichbeutel aus Plastik; Tragetüten; Schreibausrüstung; Stifte [Schreibwaren]; Kugelschreiber; Notizzettel; Notizblöcke; Notizbücher; Kalender
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Teller; Servierplatten; Serviergeschirr; Schneidbretter; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen; Becher; Plastikbecher; Pappbecher; Einwegteller; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke
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Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Pullover; Kapuzenpullover; Schürzen; Kappen; Mützen; Arbeitskleidung
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Kompotte; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und - fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Suppen und Brühen
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Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Eis [gefrorenes Wasser]; Fertigpizzaböden, Fertiggerichte in Form von Pizzen; pikante Snacks, nämlich pikante Snacks auf Getreidebasis, aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse, pikantes Gebäck, Snacks aus Semmelmehl, Snacks auf Mehrkornbasis, Snacks auf Getreidebasis, Snacks aus Getreidestärke, Snacks aus Kartoffelmehl, Snacks auf Reisbasis, Snacks aus Maismehl, Snacks aus Weizenvollkorn, aus Getreide hergestellte Snacks, Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis, überwiegend aus Getreide bestehende Snacks, überwiegend aus Brot bestehende Snacks, feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen, gefüllte Baguettes, gefüllte Brötchen, gefüllte Sandwiches, gefüllte Semmeln, gefüllte Teigwaren, gefülltes Brot, getoastete Sandwiches, getoastetes Käse-Sandwich, Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl, Imbisserzeugnisse aus Cerealien, Imbissgerichte auf Getreidebasis, Imbissgerichte aus Cerealien mit Käsegeschmack, , Sandwiches; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; gefrorener Joghurt; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Getränke auf der Basis von Tee; Pizza; Cerealien; Frühstückscerealien, Haferbrei; zubereitete Gerichte, vorwiegend bestehend aus Backwaren, insbesondere Pinsa
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -präsentationen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Kaufmännische Dienstleistungen, nämlich elektronische Bearbeitung von Bestellungen, Erteilung von Auskünften in Bezug auf Konsumgüter, Erstellung von Preisangeboten für Waren oder Dienstleistungen, verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen, computergestützte Bestellannahme, Büroarbeiten in Bezug auf die Annahme von Bestellungen, Konsumgüterberatung, Online-Bestelldienste, Online-Bestelldienste von Restaurants mit Außer-Haus-Verkauf und Lieferservice sowie die entsprechende Beratung und Auskunftserteilung und Verbraucherinformationsdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere Buchführung und Buchhaltung; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen, insbesondere Aufstellen von Kosten- Nutzen-Analysen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Geschäftsführung von Restaurants, Cafés, Bistros, Caféterien, Bars und Snackbars; Geschäftsführung von Restaurants, Cafés, Bistros, Caféterien, Bars und Snackbars für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel (nämlich Pinsa), Pizza, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Gästeverpflegung in Restaurants; Reservierung und Buchung von Restaurants und Mahlzeiten; Servieren von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Betrieb von Restaurants; Catering; Zubereitung von Speisen und Getränken; Lieferservice, Außer-Haus-Verkauf, nämlich Zubereitung und Lieferung von Speisen auf Bestellung zur Mitnahme; Bestellungen von Speisen und Getränken über das Internet
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Lizenzierungsdienste; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten auf dem Gebiet der Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 01. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. März 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018118797