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Die Unionsmarke EBERLE wurde als Wortmarke am 21.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018111522 |
| Anmeldedatum | 21. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2021 |
| Ablaufdatum | 21. August 2029 |
Markeninhaber
Glasbronnenstraße 6
75449 Wurmberg
DE
75449 Wurmberg
DE
Markenvertreter
Pilgersheimer Str. 20
81543 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2019: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
J. N. EBERLE Federnfabrik GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Antriebe (Motoren, Wellen, Gelenkwellen) für medizinische Geräte; Antriebe (Motoren, Wellen, Gelenkwellen) für medizinische Schabgeräte; Antriebe (Motoren, Wellen, Gelenkwellen) für medizinische Fräsgeräte; Antriebe (Motoren, Wellen, Gelenkwellen) für medizinische Bohrgeräte
9
Konsolen für die elektrische und elektronische Steuerung elektrischer und elektronischer medizinischer Geräte; Konsolen für die elektrische und elektronische Steuerung elektrischer und elektronischer medizinischer Schabgeräte; Konsolen für die elektrische und elektronische Steuerung elektrischer und elektronischer medizinischer Fräsgeräte; Konsolen für die elektrische und elektronische Steuerung elektrischer und elektronischer medizinischer Bohrgeräte; Computersoftware für die Steuerung von medizinischen Geräten; Verbindungselemente zur Übertragung von Strom an medizinische Geräte; Verbindungselemente zur Übertragung von Daten zwischen medizinischen Geräten und Konsolen; Steuereinheit für medizinische Kameras; Wiedergabeeinheit für Bildgebung medizinischer Kameras; Steuereinheit für medizinische Spülsysteme; Steuereinheit für medizinische Pumpen; Fußschalter für die elektrische und elektronische Steuerung elektrischer und elektronischer medizinischer Geräte
10
Medizinische Geräte; Medizinische Handwerkzeuge; chirurgische Werkzeuge; medizinische Schabgeräte; medizinische Fräsgeräte; Chirurgische Sägen; medizinische Bohrgeräte; chirurgische Schabklingen; chirurgische Fräsgeräte; chirurgische Bohrgeräte; Handgriffe für medizinische Schabgeräte; Handgriffe für medizinische Fräsgeräte; Handgriffe für medizinische Bohrgeräte; Handgriffe für chirurgische Schabgeräte; Handgriffe für chirurgische Fräsgeräte; Handgriffe für chirurgische Bohrgeräte; Handgriffe für chirurgische Sägegeräte; chirurgische Sagittal- Sägeblätter; chirurgische Sägeblätter; Künstliche chirurgische Implantate; Arthroskopie-Handinstrumente; Instrumente für die minimalinvasive Chirurgie; medizinische Kameras; medizinische Kameraobjektive; medizinische Stanzen; medizinische Drähte; Endoskope; Endoskope für medizinische Kameras; medizinische Bohrer; Spülsysteme für medizinische Geräte; Spülsysteme für medizinische Handinstrumente; Spülsysteme für medizinische Werkzeuge; medizinische Pumpen; Schläuche zur Verbindung medizinischer Pumpen; Reinigungsbürsten für medizinische Geräte; Reinigungsbürsten für medizinische Werkzeuge; Reinigungsbürsten für chirurgische Werkzeuge; medizinische Obturatoren; medizinische Trokare; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 10 mit Ausnahme von Lanzetten und lanzettenähnlichen Produkten sowie Federn aus Bandstahl oder Draht, Stanzteile aus Bandstahl, Stanz-Biege-Teile aus Bandstahl, Hülsen aus Bandstahl und Buchsen aus Bandstahl für die Medizintechnik
ID: 11018111522