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Die Unionsmarke DRIVICARE wurde als Wortmarke am 09.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018106063 |
| Anmeldedatum | 09. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 09. August 2029 |
Markeninhaber
100 rue de Courcelles
75017 Paris
FR
75017 Paris
FR
Markenvertreter
9 avenue Percier
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
06.12.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
ICARE
Waren und Dienstleistungen
9
Optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente, alle vorstehend genannten Waren zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Datenverarbeitungsgeräte zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Odometrische Sensoren zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Digitale Sensoren zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Kameras zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Elektronische Erkennungsgeräte zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Alarmgeräte zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Bewegungssensoren und Sensoren zur Analyse der Bewegungen eines Fahrzeugführers; Geräte zur Gesichtserkennung eines Fahrzeugführers; Geräte zur biometrischen Erkennung eines Fahrzeugführers; Software zur Erkennung und Verarbeitung von Anzeichen für Ermüdung, Stress eines Fahrzeugführers; Software zur Erkennung und Verarbeitung von Daten in Bezug auf die Position, Anzeichen für Unachtsamkeit eines Fahrzeugführers; Software zur Erkennung und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Müdigkeit, Schläfrigkeit eines Fahrzeugführers
38
Telekommunikations- und Kommunikationsdienste zur Erkennung von, Warnmeldung bei und Verarbeitung von Daten in Bezug auf Position, Aufmerksamkeit, Ermüdung, Stress, Müdigkeit, Schläfrigkeit, Anzeichen für Unachtsamkeit eines Fahrzeugführers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018106063