ANY Logo (EUIPO, 08.08.2019)
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Die Unionsmarke ANY wurde als Bildmarke am 08.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit einem oder mehreren abgestumpften oder abgerundeten Winkeln #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018105408 |
| Anmeldedatum | 08. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2020 |
| Ablaufdatum | 08. August 2029 |
Markeninhaber
Im Zollhafen 24
50678 Köln
DE
50678 Köln
DE
Markenvertreter
Grüner Weg 1
52070 Aachen
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOMFY ACTIVITES SA
Waren und Dienstleistungen
9
Aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Messinstrumente, Indikatoren und Steuerungen; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Keine der vorstehend genannten Waren in den Bereichen Automatisierung, Verwaltung des Haushalts und der Haushaltsausrüstung und Motoren, Steuerungen und Zubehör für Rollläden, Gardinen, kommerzielle und industrielle Schließanlagen, Garagentore, Markisen und Jalousien
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf aufgezeichnete Daten, Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte sowie Teile und Zubehör hierzu; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen sowie Teile und Zubehör hierzu; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren sowie Teile und Zubehör hierzu; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte sowie Teile und Zubehör hierzu; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren sowie Teile und Zubehör hierzu
37
Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf aufgezeichnete Daten sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung sowie Teile und Zubehör hierzu; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren sowie Teile und Zubehör hierzu
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IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste; IT-Dienstleistungen, nämlich Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer und Computernetzwerkdienste; IT-Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in den Bereichen Automatisierung, Verwaltung des Haushalts und der Haushaltsausrüstung und Motoren, Steuerungen und Zubehör für Rollläden, Gardinen, kommerzielle und industrielle Schließanlagen, Garagentore, Markisen und Jalousien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018105408