iXpress Logo (EUIPO, 07.08.2019)
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Die Unionsmarke iXpress wurde als Bildmarke am 07.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Papier in Rollen, Tapeten, andere Papiere und Dokumente, Papierstapel, Tickets, Kalender #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Andere geometrische Körper #Weiß, grau, silber #Rosa
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018104322 |
| Anmeldedatum | 07. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2021 |
| Ablaufdatum | 07. August 2029 |
Markeninhaber
Reinhard-Samesreuther Straße 25
35510 Butzbach
DE
35510 Butzbach
DE
Markenvertreter
Stresemannstraße 79
70191 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.01.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Charterhouse Holdings Plc.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Textilindustrie und Teile davon; Maschinen zum Bedrucken von textilen Materialien; Druckmaschinen [für Textilien]; Maschinen zum Übertragen von Bildern [Druckerei]; Maschinen zum Pressen von Bekleidungsstücken; Maschinen zur Veredelung von Textilien, Folien und Faservliesstoffen; Textilmaschinen, Maschinen zum Ausrüsten und Veredeln von Textilstoffen; Maschinen zum Bedrucken von Waren; Maschinen zum Bedrucken von Keramik; Transferpressen; Wechselplatten für Transferpressen; Kreuzlinienlaser zum Positionieren von Transferobjekten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Software; herunterladbare Anwendungssoftware für mobile Endgeräte und Smartphones; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer
17
Silikonmatten und Kunststoffe, insbesondere zum Schutz und Ausgleich von Unebenheiten beim Transferdruck [Dichtungsmittel aus Silikon]; Schutzfolien aus Silikon [Dichtungsmittel aus Silikon]; Heizplattenschutz aus Kunststoff; Heizplattenschutz aus Glasfaserfolie; Überzüge aus Kunststoff, insbesondere für Basisplatten von Transferpressen [Isolierende Abdeckungen für Industriemaschinen]
37
Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Installation von Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen zum Bedrucken von textilen Materialien, Druckmaschinen [für Textilien], Maschinen zum Übertragen von Bildern [Druckerei]; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Installation von Maschinen zum Pressen von Bekleidungsstücken, Maschinen zur Veredelung von Textilien, Folien und Faservliesstoffen, Textilmaschinen; Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Installation von Maschinen zum Ausrüsten und Veredeln von Textilstoffen, Maschinen zum Bedrucken von Waren, Maschinen zum Bedrucken von Keramik, Transferpresse sowie Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren
40
Bedrucken von textilen Materialien; Bedrucken von Keramik, insbesondere Tassen; Bedrucken von T-Shirts; Bedrucken von Textilien mit Mustern; Bedrucken von Stoffen mit Mustern; Kundenspezifisches Bedrucken von Textilien mit Mustern; Schablonendruckarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2023 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 25. Juli 2023 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 11. März 2021 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018104322