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Die Unionsmarke HAPPY TIME wurde als Wortmarke am 05.08.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018103466 |
| Anmeldedatum | 05. August 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2021 |
| Ablaufdatum | 05. August 2029 |
Markeninhaber
Kevelaerer Str. 21-23
40549 Düsseldorf
DE
40549 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.12.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
RAUCH Fruchtsäfte GmbH
Waren und Dienstleistungen
30
Tee, Kräutertee, Früchtetee, Aufgüsse, auch mit weiteren Zutaten; Tee-Extrakte; Kräutertee, Früchtetee, Aufgüsse oder deren Extrakte, auch mit weiteren Zutaten; pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakao; Kaffee; Trinkschokolade; Schokoladenwaren; Zuckerwaren; keine der vorstehend genannten Waren als Fertiggetränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018103466