PINSA DEL SOL Logo (EUIPO, 30.07.2019)
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Die Unionsmarke PINSA DEL SOL wurde als Bildmarke am 30.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018101190 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2019 |
Markeninhaber
Frankenstr. 6
31135 Hildesheim
DE
31135 Hildesheim
DE
Markenvertreter
Carl-Theodor-Str. 6
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
06.11.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Norma Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Behälter aus Papier für Packzwecke; Behälter aus Pappe [Karton]; Verpackungsbeutel,- hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Einpackmaterialien aus Pappe; Geschenkschachteln; Lebensmittelaufbewahrungsbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Lebensmittelverpackungen aus Papier oder Pappe; Servietten aus Papier; Sandwichbeutel aus Plastik; Tragetüten; Schreibausrüstung; Stifte [Schreibwaren]; Kugelschreiber; Notizzettel; Notizblöcke; Notizbücher; Kalender
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Teller; Servierplatten; Serviergeschirr; Schneidbretter; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Tassen; Becher; Plastikbecher; Pappbecher; Einwegteller; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Abschließbare Haushaltsbehälter, nicht aus Metall, für Speisen; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke
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Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Pullover; Kapuzenpullover; Schürzen; Kappen; Mützen; Arbeitskleidung
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Eierprodukte; Frucht- und Gemüseaufstriche; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Hülsenfrüchte; Suppen und Brühen; Zubereitete Gerichte und Vorspeisen, vorwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischersatz, Gemüse, Käse oder Zwiebeln oder mehreren dieser Erzeugnisse; Zubereitete Salate
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Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Soßen und andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]; Fertiggerichte, nämlich trockene und flüssige Fertiggerichte auf Reisbasis, Fertigreis, Fertigsoßen, Fertigpuddings, Fertigpizzaböden, Fertignudelgerichte, pikante Fertignahrungsmittel aus Kartoffelmehl, Fertiggerichte in Form von Pizzen, vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte, trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis, trockene und flüssige Fertiggerichte auf Reisbasis, trockene und flüssige Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten, trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; pikante Snacks, nämlich pikante Snacks auf Getreidebasis, aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse, pikante Snacks auf Maisbasis, pikantes Gebäck, Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl, Snacks aus Semmelmehl, Snacks auf Mehrkornbasis, Snacks auf Getreidebasis, Snacks aus Getreidestärke, Snacks aus Kartoffelmehl, Snacks auf Reisbasis, Snacks aus Maismehl, Snacks aus Weizenvollkorn, aus Getreide hergestellte Snacks, Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis, aus Müsli hergestellte Snacks, überwiegend aus Getreide bestehende Snacks, überwiegend aus Brot bestehende Snacks, Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack, überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks, Cracker mit Fleischgeschmack, Cracker mit Gemüsegeschmack, Cracker mit Käsegeschmack, Cracker mit Kräutergeschmack, Cracker mit würzigem Geschmack, feine Backwaren mit Gemüse- und Fischfüllungen, Fisch-Sandwiches, frische Wurstbrötchen, Frühlingsrollen, Garnelencracker, gefüllte Baguettes, gefüllte Brötchen, gefüllte Sandwiches, gefüllte Semmeln, gefüllte Teigwaren, gefülltes Brot, gepresste Reiskräcker, getoastete Sandwiches, getoastetes Käse-Sandwich, getoastetes Käse-Sandwich, Hähnchensandwiches, Hamburger im Brötchen, Hamburger [Sandwiches], Heiße Würstchen und Ketchup in aufgeschnittenen Brötchen, Hot-Dog-Sandwiches, Hühnchenwraps, Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl, Imbisserzeugnisse aus Reis, Imbisserzeugnisse aus Reismehl, Imbisserzeugnisse aus Sojamehl, Imbisserzeugnisse aus Zerealien, Imbissgerichte auf Getreidebasis, Imbissgerichte auf Maisbasis, Imbissgerichte auf Weizenbasis, Imbissgerichte aus Mais, Imbissgerichte aus Puffmais, Imbissgerichte aus Weizen, Imbissgerichte aus Zerealien mit Käsegeschmack, Kanapees [belegte Brote], Klebreisbälle, Käsebällchen [Knabberartikel], Käseflips, Käselocken [Knabberartikel], Kimchi-jeon [Pfannkuchen aus fermentiertem Gemüse], Maischips, Maischips mit Gemüsegeschmack, mit Fischfilet belegte Sandwiches , mit Fleisch belegte Sandwiches, mit Hackfleisch gefüllte Dampfbrötchen [Niku-Manjuh], mit Käse gefüllte Cracker, Nachos, Puffkäsebällchen [Maissnacks], Quesadillas, Reischips, Reissnacks, Sandwiches, Sandwiches mit Fisch, Sandwiches mit Hähnchen, Sandwiches mit Rinderhackfleisch, Taco Chips, Tortilla-Snacks, Tortillachips, Wan Tan-Chips, Weizenchips, Wurstbrötchen, Zwiebelkekse; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; gefrorener Joghurt; Aus Kaffee hergestellte Getränke; Aus Kakao zubereitete Getränke; Getränke auf der Basis von Tee; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Zubereitete Teigwaren; Pizza; Cerealien; Frühstückscerealien, Haferbrei; Gerichte auf Reisbasis; Nudelgerichte; zubereitete Gerichte, vorwiegend bestehend aus Quinoa, Mais oder Backwaren
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Verkaufsförderung; Produktvorführungen und -präsentationen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Geschäftsführung von Restaurants, Cafés, Bistros, Caféterien, Bars und Snackbars; Geschäftsführung von Restaurants, Cafés, Bistros, Caféterien, Bars und Snackbars für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Teigwaren, Pizza, Getränke, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Dienstleistungen von Bars und Restaurants; Gästeverpflegung in Restaurants; Reservierung und Buchung von Restaurants und Mahlzeiten; Servieren von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Betrieb von Restaurants; Catering; Zubereitung von Speisen und Getränken; Lieferservice, Außer-Haus-Verkauf, nämlich Zubereitung und Lieferung von Speisen auf Bestellung zur Mitnahme; Bestellungen von Speisen und Getränken über das Internet
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Lizenzierungsdienste; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten auf dem Gebiet der Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 01. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. März 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018101190