softclean

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke softclean wurde als Bildmarke am 25.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Moiré-Oberflächen oder -Hintergründe, Marmor, degradierende Oberflächen, holzähnliche Oberflächen, Oberflächen in Regenbogenfarben #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018099664
Anmeldedatum 25. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 21. August 2019
Eintragungsdatum 04. Dezember 2019
Ablaufdatum 25. Juli 2029

Markeninhaber

ul. Fabryczna 13
69-110 Rzepin
PL

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

27.09.2019: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Soft Clean Care Hygiene

Waren und Dienstleistungen

18 Leder und Lederimitationen; Lederbezüge für Möbel; Möbelüberzüge aus Leder; Leder zur Herstellung von Polstermöbeln
20 Möbel, Polstermöbel, Einrichtungsgegenstände und Teile, Bestandteile und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Stühle; Spiegel; Rahmen; Lattenroste; Polster für Möbel [Kissen]
24 Textilstoffe; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Vorhänge; Möbelbezüge aus Textilien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. November 2019 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018099664