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Die Unionsmarke BHS iMotion wurde als Wortmarke am 26.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018099298 |
| Anmeldedatum | 26. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2019 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 26. Juli 2029 |
Markeninhaber
Rosenhofer Straße 11
93073 Neutraubling
DE
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
Königstraße 2
90402 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
03.01.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
Volkswagen Aktiengesellschaft
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter für Förderanlagen; Stapeleinrichtungen [Maschinen] für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; alle vorgenannten Waren nur für den Bereich der Industrie
9
Software zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Well- und Wabenpappeanlagen; Computersoftware für den Betrieb von automatischen Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten sowie für automatische und autonome Fahrzeuge, Flurförderzeuge und Innenraumfahrzeuge; alle vorgenannten Waren nur für den Bereich der Industrie
12
Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge [Förderwagen]; Innenraumfahrzeuge; alle vorgenannten Waren nur für den Bereich der Industrie
20
Behälter nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalts- und Küchenzwecke; alle vorgenannten Waren nur für den Bereich der Industrie
42
Technische Beratung im Bereich von Well- und Wabenpappenanlagen; technische Beratung im Hinblick auf den Transport, die Be- und Entladung von Waren; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für den Bereich der Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018099298