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Die Unionsmarke Kaliant wurde als Wortmarke am 23.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018098793 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2029 |
Markeninhaber
Stuttgarter Straße 130
71332 Waiblingen
DE
71332 Waiblingen
DE
Markenvertreter
Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.02.2020: Likelihood of confusion
Antragsteller
SCALIAN
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Anlagen für die Herstellung, Verarbeitung, Konformation und Verpackung von Lebensmittelprodukten; Maschinen zur Herstellung und Verpackung von chemischen Produkten; Maschinen zur Verpackung von pharmazeutischen Produkten; Maschinen zum Reinigen, Abfüllen und Verschließen von Flaschen, Krügen, Dosen und Behältern; Kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; Entfettungsmaschinen; Abfüllmaschinen; Verkorkmaschinen; Maschinen zum Anbringen von Dichtungsringen auf Flaschenstöpsel; Maschinen zum Herstellen von Kappen für Behälter; Verschlussmaschinen; Maschinen und Pressen, alle zur Umformung und Formgebung von Metallfolien; Maschinen zur Bestückung und Entleerung von Getränkekästen; Mechanische Handhabungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Fördermaschinen zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Maschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Locheisen und Schneideisen, alle zur Verwendung mit Maschinen; Maschinenteile für die Verpackungstechnik, nämlich Transport-, Zuführ- und Fördervorrichtungen für verpacktes und zu verpackendes Gut
11
Anlagen und Apparate zum Pasteurisieren, Sterilisieren, Kühlen und Gefrieren; Kühl- und Heizgeräte; Wasserdestilliergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Trockenapparate und -anlagen für pulverförmige oder körnige Güter
16
Verpackungen, Verpackungsbeutel, Verpackungsschachteln - auch mehrteilig - und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff; Kartonagen, Kartonagezuschnitte, Druckereierzeugnisse, wie Prospektmaterial, Broschüren und Jubiläumsschriften; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Verpackungsfolien aus Kunststoff
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffverschlüsse für Verpackungen
37
Installation und Reparatur von Maschinen; Aufstellung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung, Instandsetzung von Produktionsanlagen und Verpackungsmaschinen; Beratung im Auftrag Dritter im Hinblick auf die Installation/Montage von Verpackungsmaschinen
42
Technische Planung, Projektierung, Validierung und Qualifizierung von Produktionsanlagen und Verpackungsmaschinen; Forschungs- und Studientätigkeiten im wissenschaftlichen und technischen Bereich; Ingenieurarbeiten; Design und Untersuchung von Sondermaschinen; Technische Beratung im Auftrag Dritter im Hinblick auf die Verpackung von Waren und Erzeugnissen aller Art sowie im Hinblick auf den Aufbau und Betrieb von Verpackungsmaschinen aller Art
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Mai 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018098793