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Die Unionsmarke BESTWAY SMART HUB wurde als Wortmarke am 11.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018093813 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2019 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 11. Juli 2029 |
Markeninhaber
No. 208 Jinyuanwu Road
201812 Shanghai
CN
201812 Shanghai
CN
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.11.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bestway (Holdings) Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (aus Metall)
9
Drahtlose Steuerungen für die Fernüberwachung und Kontrolle der Funktion und des Zustands von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen zur Verwendung in Wahlschaltern mit Zeitschaltung für nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (aus Metall), nicht in den Boden eingelassenen Schwimmbecken (nicht aus Metall), aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und Schwimmbecken [Kuranlagen], zur Steuerung des Luftdrucks von aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und zur Steuerung der Temperatur von Schwimmbecken [Kuranlagen]; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones zur Verwendung in Wahlschaltern mit Zeitschaltung für nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (aus Metall), nicht in den Boden eingelassenen Schwimmbecken (nicht aus Metall), aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und Schwimmbecken [Kuranlagen], zur Steuerung des Luftdrucks von aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und zur Steuerung der Temperatur von Schwimmbecken [Kuranlagen]; Computersoftware zur Verwendung in Wahlschaltern mit Zeitschaltung für nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (aus Metall), nicht in den Boden eingelassenen Schwimmbecken (nicht aus Metall), aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und Schwimmbecken [Heilbäder], zur Steuerung des Luftdrucks von aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und zur Steuerung der Temperatur von Schwimmbecken [Heilbäder]
11
Apparate für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke; Badewannen; Luftsprudelbäder; Badebecken; Transportable Wellnessbäder; Aufblasbare Badebecken; Heißwasserwannen; Bäder [beheizte Schwimmbecken]; Heizungen; Anlagen zum Beheizen von Schwimmbecken; Schwimmbecken [Heilbäder]; Schwimmbeckenheizungen; Warmwassergeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
19
Nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (nicht aus Metall)
20
Aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen; Aufblasbare Stühle; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Möbel
42
Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich von Anwendungen für mobile Geräte zur Verwendung in Wahlschaltern mit Zeitschaltung für nicht in den Boden eingelassene Schwimmbecken (aus Metall), nicht in den Boden eingelassenen Schwimmbecken (nicht aus Metall), aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und Schwimmbecken [Kuranlagen], zur Steuerung des Luftdrucks von aufblasbaren Matratzen [Luftmatratzen] und zur Steuerung der Temperatur von Schwimmbecken [Kuranlagen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018093813