PINTSCH Sicherheit für die Bahn

EUIPO EUIPO 2019 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke PINTSCH Sicherheit für die Bahn wurde als Bildmarke am 10.07.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Eine Kugel #Rot, rosa, orange #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2019

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018092838
Anmeldedatum 10. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 03. September 2019
Eintragungsdatum 11. Dezember 2019
Ablaufdatum 10. Juli 2029

Markeninhaber

Hünxer Str. 149
46537 Dinslaken
DE

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Getriebemotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Transportgeräte (Maschinen); elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen; Antriebe, auch elektrisch, insbesondere für Schranken, Türen und deren Teile, Bahnsteigtüren, Weichen im Schienenverkehr; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuergeräte und Elektromotoren für Antriebe; maschinelle Transport- und Förderbänder, Seilzuganlagen sowie Fördermaschinen, jeweils insbesondere für Rangiereinrichtungen und automatische Zugwaschanlagen; Notstromversorgungsgeräte für Tunnelsicherheitsbeleuchtungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 7
9 Optische, Überwachungs-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Digitale Aufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Visualisierungs- Steuerungs- und Diagnosesoftware, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen im Schienenverkehr und für Bahnsteigtürsysteme; Steuergeräte (Regler); Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Mikroprozessorsteuerungen; Sender und Empfänger für Kommunikationszwecke; Datenkommunikationsgeräte; Webanwendungen und Serversoftware; Datei-Server; Serverhardware für den Netzzugang; elektrotechnische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Anzeige-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regelund Schaltgeräte sowie Software für die Steuerung von Verkehrssystemen, insbesondere von Schienenverkehrssystemen, sowie als Teile von oder zur Steuerung von Rangiereinrichtungen und automatischen Zugwaschanlagen, Zugortungssystemen sowie Zuginformationssystemen; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; elektronische und elektrische Apparate, Instrumente, Geräte und Module zur Steuerung, Sicherung und Automatisierung des Schienenverkehrs; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen, insbesondere der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Akustische, optische und mechanische Signalgeber; Eisenbahnsignalanlagen, einschließlich Geräte zu deren manueller und zugbedingter Bedienung; elektrotechnische und elektromechanische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Steckverbinder, Schalter, Schaltgeräte, Relais, Sensoren und Kontaktsensoren, insbesondere für Infrastruktureinrichtungen im Schienenverkehr, Bahnsteigtürsysteme und Signalanlagen; Doppelschienenschalter, insbesondere für den Schienenverkehr; Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräte, Geräte zur unterbrechungsfreien Stromversorgung und Geräte zur Energieverteilung für den stationären Einsatz, insbesondere für Bahnübergangstechnik, Bahnsteigtürsysteme, Signalanlagen, Tunnelsicherheitsbeleuchtungen und Stellwerkstechnik; Ladegeräte für Akkumulatoren; Geräte und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs; Bahnsteigtürsysteme (Sicherheitsausrüstung), bestehend aus Bahnsteigtüren, Trennwänden, Antrieben für Bahnsteigtüren, elektrotechnischen und elektromechanischen Bauteilen, Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräten, Geräte zur unterbrechungsfreien Stromversorgung und Geräten zur Energieverteilung, Geräten und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, Erkennungs- und Anzeigegeräten für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen, elektrischen, elektronischen, computer- und prozessorbasierten Steuerungen und Steuerungssysteme für Bahnsteigtüren, Erkennungs- und Überwachungsgeräten für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren, Notöffnungseinrichtungen für Türen, Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung von Systemzuständen; Erkennungs- und Überwachungsgeräte für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren; Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme sowie Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung, insbesondere von Systembedingungen und -zuständen, insbesondere für Bahnsteigtürsysteme, für Infrastruktureinrichtungen des Schienenverkehrs, für Weichenheizungsanlagen, für die Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Schneewarngeräte; Temperaturregelgeräte (Temperaturkontrollgeräte); Fernsteuerungen für Weichenheizungsanlagen; Computersoftware für die Fernsteuerung und Ferndiagnose von Weichenheizungen; Geräte zur Fernüberwachung; Apparate zur Erzeugung von Elektrizität unter Verwendung von Sonnenenergie, nämlich Solarzellen, Solarladegeräte, Solarmodule; Software zur Prozesssteuerung und Prozessvisualisierung in Tunnels; Netzwerkkommunikationsgeräte; Digitale und analoge Aufzeichnungsmedien; automatische Steuerungsgeräte; elektronische Steuerungssysteme für Prozessabläufe im Schienenverkehr, insbesondere in Rangierbahnhöfen und bei Bahnübergängen; Computersoftware für die zentrale und dezentrale Fahrwegsteuerung in rangiertechnischen Einrichtungen; Geräte für die Leittechnik; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 9
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und Lüftungsgeräte; Weichenheizungen; elektrische, gasbetriebene oder per Geothermie betriebene Weichenheizungsgeräte und -anlagen; schlüsselfertige Weichenheizungsanlagen; Beleuchtungseinrichtungen; Beleuchtungsanlagen, insbesondere Gleisfeldbeleuchtungsanlagen; Beleuchtungsanlagen für die Tunnelsicherheit; Leuchtdioden [LED] - Beleuchtungsanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 11
19 Türen und Schiebetüren, nicht aus Metall, Glastüren; Bahnsteigtüren; Trennwände, nicht aus Metall; Trennwände, Türen und Schiebetüren für Bahnsteigtürsysteme, insbesondere automatisch betätigte Türen, Türen mit Notöffnungsfunktion; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren der Klasse 19
37 Bau-, Montage-, Wartungs- und Reparaturarbeiten, Aufarbeitung, Modernisierung und Installationsarbeiten betreffend Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik, betreffend Weichenheizungs-, Gleisfeldbeleuchtungs- und Tunnelsicherheitsbeleuchtungssysteme einschließlich der Leit- und Fernwirktechnik, betreffend der Steuergeräte für das Netzwerkmanagement sowie betreffend Bahnsteigtürsysteme, und ihre jeweils einzelnen Bestandteile
42 Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratungen, insbesondere betreffend Bahnsteigtürsysteme und betreffend die Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Projektierung und Planung des Baus von Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik, sowie von Bahnsteigtürsystemen; Entwicklungsdienstleistungen und Machbarkeitsanalysen betreffend Bahnsteigtürsysteme und betreffend Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, hierin insbesondere der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; Durchführung von Messungen im Lichtlabor; Planung von Weichenheizungs-, Gleisfeldbeleuchtungs- und Tunnelsicherheitsbeleuchtungssystemen einschließlich der Leit- und Fernwirktechnik, von Steuergeräten für das Netzwerkmanagement sowie von elektrotechnischen und kommunikationstechnischen Anlagen im Bereich der Schienenverkehrstechnik

ID: 11018092838