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Die Unionsmarke DELTEX wurde als Wortmarke am 28.05.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018073422 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2022 |
| Ablaufdatum | 28. Mai 2029 |
Markeninhaber
Brinkweg 28
7491 ET Delden
NL
7491 ET Delden
NL
Markenvertreter
Gedempt Hamerkanaal 257
1021 KP Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
RECTICEL
24.10.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Don & Low Ltd.
Waren und Dienstleistungen
10
Kissen für medizinische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Kissen, Luftkissen für medizinische Zwecke; Antirheuma-Decken; Decken für medizinische Zwecke; Schutzhüllen für Matratzen für medizinische Zwecke; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von teilweise bearbeiteten Stoffen, Textilien und/oder technischen Web- und Vliesstoffen
20
Kopfkissen; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von teilweise bearbeiteten Stoffen, Textilien und/oder technischen Web- und Vliesstoffen
24
Oberbetten, Matratzenstoffe; Bettwäsche; Kopfkissenbezüge; Stecklaken; Matratzenüberzüge; Matratzenschutzhauben; Kissenbezüge; Steppdeckenhüllen; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von teilweise bearbeiteten Stoffen, Textilien und/oder technischen Web- und Vliesstoffen
35
Werbung und Geschäftswerbung; Geschäftsführung; Geschäftsverwaltung; Bürodienstleistungen; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse; Marketing; Unternehmensberatung, Unterstützung und Vermittlung beim Verkauf der nachstehend genannten Waren: Kissen für medizinische Zwecke, Elektrischen Heizkissen für medizinische Zwecke, Kissen, Luftkissen für medizinische Zwecke, Antirheuma-Decken, Bettdecken für medizinische Zwecke, Schutzbezügen für Matratzen für medizinische Zwecke, Kopfkissen, Steppdecken, Matratzenstoffe, Bettwäsche und -decken, Bezüge für Kissen, Matratzenschoner, Bezüge für Matratzen, Matratzenschutzhauben, Kissenbezüge, Bezügen für Oberbetten, Webstoffe und Textilwaren; Einzelhandeldienstleistungen, Groß-, Import und Export, in Bezug auf die folgenden Bereiche: Kissen für medizinische Zwecke, Elektrischen Heizkissen für medizinische Zwecke, Kissen, Luftkissen für medizinische Zwecke, Antirheuma-Decken, Bettdecken für medizinische Zwecke, Schutzbezügen für Matratzen für medizinische Zwecke, Kopfkissen, Steppdecken, Matratzenstoffe, Bettwäsche und -decken, Bezüge für Kissen, Matratzenschoner, Bezüge für Matratzen, Matratzenschutzhauben, Kissenbezüge, Bezügen für Oberbetten, Webstoffe und Textilwaren; Vorstehend genannte Dienstleistungen auch auf elektronischem Weg und mittels Telekommunikation; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von teilweise bearbeiteten Stoffen, Textilien und/oder technischen Web- und Vliesstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018073422