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Die Unionsmarke K wurde als Wortmarke am 16.05.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018065696 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Steinstr. 20
40212 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.09.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
6
Dreh- und Frästeile aus Metall [Halbfabrikate]; Rohre aus Metall und draus gefertigte Rohrbiegteile; Stranggusserzeugnisse aus Metall [Halbfabrikate]
7
Werkzeugmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Kehrmaschinen; Werkzeuge [elektrisch]; Maschinen zum Reinigen; Gebläsemaschinen; selbstfahrende Maschinen, nämlich Rundbesen, Rasenbaumaschinen, Schlegelmäher, Laubsauger und landwirtschaftliche Kehrmaschinen; landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsgeräte, unter anderem Eggen; Hochdruckreiniger; Mähmaschinen; Hochgrasmäher; Fräsmaschinen; Gartenhäcksler; Kantenschneider; Laubbläser; Laubsauger; Motorsensen; Motorsägen; Schneefräsen; Sprühgeräte; Fräsen [Werkzeugmaschinen]; Erdbohrer; Stromerzeuger; Kantenschneider [elektrisch]; Trennschleifer; Scheren [elektrisch]; Mähroboter; Vertikutierer [Maschinen]; Schneidewerkzeuge [Maschinen]; Schlammsammler [Maschinen]; Maschinen für die Landwirtschaft; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Raumfahrzeuge; Gartentraktoren; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Land
40
Metallbearbeitung; Auftragsfertigung von Metallwaren für Dritte; Bohren von Metallen; Fräsen; Gießen; Kaltformen von Metall; Dienstleistungen der Metallbeschichtung; Schmelzen von Metall; Herstellung von POS-Systemen aus Metall, Holz und Kunststoff für Dritte; Blechverarbeitung; Herstellung von Teilen aus Strangguss für Dritte
42
Ingenieurdienstleistungen; Ingenieurtechnische Beratung; Technische Projektplanung im Ingenieurwesen
ID: 11018065696