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Die Unionsmarke StoSignature wurde als Wortmarke am 16.05.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018065484 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2029 |
Markeninhaber
Ehrenbachstrasse 1
79780 Stühlingen
DE
79780 Stühlingen
DE
Markenvertreter
Jungfernstieg 38
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
The Amtico Company Limited
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Lacke, Lasuren, Firnisse; Anstriche, Vor-, Zwischen- und Deckanstriche, Anstrichmittel und Beschichtungsmittel (auch mit Pigmenten versetzt), Färbemittel, Farbstoffe; Grundierungsfarben und pigmentierte Primer für das Bauwesen, insbesondere für Mauerwerk und Beton; Bodenfarbe, insbesondere für Beton-, Putz- und Estrichflächen; Epoxidharzlacke zur Bodenbeschichtung; Anstrichmittel zur Bodenbeschichtung bestehend aus Polyurethan und Epoxidharzen; antistatische Anstrichfarben; Imprägnierungsmittel, Steinschutzmittel; Anstrichmittel für die Verwendung auf Verkehrsflächen aller Art Rost- und Korrosionsschutzmittel, insbesondere für den Korrosionsschutz von Beton und die Betoninstandsetzung; pigmentierte Steinschutzmittel; Verdünner; Holzkonservierungsmittel; Holzschutzmittel, alle auch farbig; Kontrapilzfirnis; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
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Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Kunststoffdichtungen; Kunststoffisoliermaterial; Isoliermaterial aus Kunststoffen; Kunststofffolie zur Isolierung; Füllmaterial aus Kunststoff; Extrudierte Kunststoffe (Halbfabrikate); Kunstschaumstoff in Platten und Blöcken; Doppelprofile und Dehnungsprofile aus Kunststoff; Armierungsschienen aus Kunststoff; Glasfasergewebe, Glasgittergewebe, Glasfaservlies für Isolierzwecke; Glasdämmplatten aller Art, Akustikplatten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Wärmedämmaterial zur Gebäudeisolierung und für Gebäudefassaden; Dämmstoffe aller Art; elastifizierte Dämmstoffe; schallabsorbierende, schallregulierende und schallreflektierende Baumaterialien; Dämmplatten als Wärmedämmungsmaterial aus Hartschaum, Steinwolle, Glaswolle, Mineralfasern, Mineralschaum, PU-Schaum, PIR-Schaum, Phenolharz, Kork, Hanf, Holzweichfaser; Dichtprofile, Fugendichtungen, Fugenabschlüsse; Anstrichmittel zur Abdichtung von Zement und Beton; Versiegelungsmittel; Abdichtungsmassen, Rissfüllmassen, Fugenkitte; Nivelliermassen; Schläuche, nicht aus Metall; Dicht- und Klebebänder für Bauzwecke; Klebebänder (auch beidseitig klebend); Abdeck-Klebebänder; Dehnungsfugen aus Gewebe, Abdicht- und Fugenbänder; Kunststoffteile, -profile und -schienen zum Einbau in Wärmedämmverbundeinrichtungen
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Baustoffe (nicht aus Metall); Strukturierte Wandbeläge, nicht aus Metall; Für Bauzwecke bestimmte Gewebe in Bahnen, Stücken oder vorfabrizierten Formen wie Gewebewinkel und Gewebeecken; Zierornamente und Dekoprofile (insbesondere aus Hartschaum und geschäumten Glaskugeln); Gurtgesimsprofile; Abschlußleisten; Stoßleisten; Rahmen und Einfassungen von Wandöffnungen; Schwellen; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Balken, Stangen, Schienen, Leisten, Profile, Winkel und Ecken; Fensterbänke, Fensterstöcke, Türstürze, Türschwellen, Türrahmen; Platten für Bauzwecke, insbesondere Platten zur Verkleidung von Wänden und Fassaden; Fassadenplatten, teilweise bestehend aus Stein, Kunststein oder mit optisch an Stein erinnernden Beschichtungen; Bauplatten, Wandplatten, Platten für Fassadenverkleidungen; vorgehängte hinterlüftete Außenwandbekleidung für Gebäude einschließlich Trägerplatten für verschiedene Beschichtungsvarianten; nichtmetallische Fassadenelemente sowie nichtmetallische Befestigungs- und Begrenzungselemente hierfür; Decken- und Wandbeschichtungen mit Hartschaumgranulat; Formteile aus Verbundwerkstoffen für Bauzwecke; Stein; Bausteine, feuerfeste Baustoffe; Naturwerkstein, Kalkstein, Sandstein, Granit, Marmor; Naturwerksteine in Blöcken, Platten, Massivsteinen; Keramik; Steinfassaden, Steinverbundfassaden, vorgehängte hinterlüftete Fassaden, Mauern; Steinböden für Innen und Außen; Steinmetzartikel, Quadersteine, Mauersteine, Pflastersteine, Randsteine, Fliesen; Ziegelsteine; Spachtelmosaik; Marmorkorn, Sand und Kies; Spachtelmassen, Nivelliermassen und Schnellreparaturmörtel; Mörtel, Estrich, Beton; Ober- und Unterputze für Innen und Außen, dekorative Putze für Innen und Außen; Kunstharzputz, Silikatputz, Siliconharzputz, Trockenputz (pulverform); Kalk als Baustoff, Zement, Gips; Armierungsmassen, Armierungsmassen für das Bauwesen, Wandbeschichtungsmassen zum Spritzen, Streichen und Spachteln; Füllschaum; Dekormassen für Fußbodenbeschichtungen; Rohre (nicht aus Metall); Bauhilfsstoffe zum Einsatz bei Mauertrockenlegung; Bohrlochverfüllmassen; Putzgrund, Beton-Instandsetzungs-Materialien für die Instandsetzung von Betonteilen im Hoch- und Tiefbau; Asphalt, Pech, Bitumen; Tragwerkkonstruktionen [nicht aus Metall]; Tragwerkprofile [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Bauteile für Tragwerkkonstruktionen, nicht aus Metall; Bodenbeschichtungen basierend auf Zement, Estrich, Mörtel oder Beton auch in Kombination mit Epoxidharzen und Polyurethanen; Vorgehängte, hinterlüftete Fassadensysteme mit Trägerplatten (nicht aus Metall)
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Dienstleistungen im Bauwesen; Beratung über Struktur und Farbgestaltung von Gebäudebeschichtungen (Bauwesen)
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Schulungen (Ausbildung); Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Workshops (Fortbildung); Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen zu gestalterischen, funktionalen und technisch-wirtschaftlichen Aspekten der Gestaltung von Gebäudeflächen, insbesondere Wänden (innen und aussen) sowie Böden und Decken
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Bereitstellung einer Datenbank enthaltend Farb-, Struktur- und Materialkonzepte für Gebäudebeschichtungen aller Art innen und außen für Einzelgebäude und Gebäudezusammenstellungen; Programmierarbeiten zur Erstellung von Farb-und Materialkonzepten für die Innenraumgestaltung; Dienstleistungen eines Architekten, nämlich Auswahl und Bestimmung von Farbtönen, Oberflächen und Materialien für Gebäudeteile, Einzelgebäude und Stadtbildgestaltungen; Entwicklung von Farb- und Materialkonzepten; Erstellung technischer Bedienungsanleitungen; Ingenieurtechnische Beratung; technische Planung und Beratung; Beratung betreffend Materialauswahl, Farbauswahl, Architektur, konstruktiven Steinbau, Bauplanung, Energieeffizienz (-einsparung) und Umweltplanung; Entwicklung und Prüfung technischer und gestalterischer Lösungen auf dem Gebiet des Bauwesens; Technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerleistungen; Ausarbeitung und Bereitstellung von Farbgestaltungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Suchmaschinen zum Auffinden von Information, Ressourcen und Web-Seiten Dritter in einem globalen Computernetz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018065484