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Die Unionsmarke HST wurde als Wortmarke am 18.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018053352 |
| Anmeldedatum | 18. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juli 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2020 |
| Ablaufdatum | 18. April 2029 |
Markeninhaber
Werkstraße 23
23942 Dassow
DE
23942 Dassow
DE
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.09.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
STMicroelectronics International N.V.
15.10.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HST Systemtechnik GmbH & Co. KG
21.10.2019: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Sulzer Management AG
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter, Tanks und Container aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Ventile aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Behälterverschlüsse aus Metall
7
Maschinen und maschinelle Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende Industrie, Maschinen und maschinelle Anlagen für die chemische Industrie, Maschinen und maschinelle Anlagen für die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; Homogenisatoren; Homogenisiermaschinen für Milch; Hochdruck-Kolbenpumpen; Kolbenpumpen; Ventile als Maschinenteile; Dichtungen aus Metall für Rohre (Maschinenteile); Dichtungsverbindungen (Maschinenteile); mechanische Dichtungen (Maschinenteile); Behälter als Maschinenteile; Kolben (Maschinenteile); Kolbenringe; Kondensatoren als Maschinenteile; Filter für Maschinen; Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten
9
Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen, Regeln und Steuern von Maschinen und Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; elektrische und elektronische Anzeigegeräte; Computerprogramme für Steuerungen von Maschinen und Anlagen für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie; Analysegeräte (nicht für medizinische Zwecke); Detektoren; Temperaturmessgeräte; Inspektionsgeräte; Dosiergeräte; keine der vorgenannten Waren in Form von integrierten Schaltkreisen oder Halbleitern
11
Wärmespeicher; Wärmepumpen; Wärmetauscher, insbesondere Plattenwärmetauscher; Heizungsanlagen; Heizkessel; Dampferzeugungsanlagen; Kochgeräte; Kochapparate und -anlagen; Reinräume; Sterilräume; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Anlagen zur Wärmebehandlung von Lebens- und Genussmitteln, Getränken oder anderen Flüssigkeiten; Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Geräte zur Ultrahochtemperaturerhitzung von Flüssigkeiten; Kondensatoren; Anlagen zum Trocknen von Behältnissen, insbesondere zum Trocknen von Außeroberflächen befüllter Behältnisse; Kühler; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Homogenisatoren; Maschinen, Apparate und Anlagen für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren durch Konservieren, Fermentieren durch Wärmen, Begasung, Belüften und Reinigen durch Destillieren von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften
17
Kautschuk; Gummi; Ventile aus Kautschuk oder Gummi; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen (nicht aus Metall); Dichtungsringe (nicht aus Metall)
37
Montage, Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur, Aufarbeitung und Umbau von Maschinen, Anlagen und Geräten für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie sowie von Steuerungsanlagen für solche Maschinen, Anlagen und Geräte; Wartung und Reparatur von Computersystemen (Hardware) für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische und die pharmazeutische Industrie; Montage, Installation und Reparatur von elektrischen und elektronischen Geräten, Anlagen und Instrumenten für die lebens- und genussmittelverarbeitende, die chemische, die pharmazeutische und die kosmetische Industrie
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich des Maschinen und Anlagenbaus; technische Projektplanung; Konstruktionsplanung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; die vorgenannten Dienstleistungen im Bereich der lebens- und genussmittelverarbeitenden, der chemischen, der pharmazeutischen und der kosmetischen Industrie
ID: 11018053352