ATG Logo (EUIPO, 05.04.2019)
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Die Unionsmarke ATG wurde als Bildmarke am 05.04.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Zwei Ellipsen, eine in der anderen #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ellipsen mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstabe "A" #Buchstabe "G" #Buchstabe "T" #Gelb, Gold #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018047989 |
| Anmeldedatum | 05. April 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2020 |
| Ablaufdatum | 05. April 2029 |
Markeninhaber
Traunsteiner Straße 7
83313 Siegsdorf
DE
83313 Siegsdorf
DE
Markenvertreter
Kaistraße 16A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.08.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Alliance Tire Group K.K.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; Fleckenschutzmittel; Flickmassen; Gummilösungsmittel; Imprägniermittel für Textilien; Feuchtigkeitsimprägniermittel für Leder; Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände; Kunststoffdispersionen; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Chemische Lederauffrischungsmittel; Lederkitt; Mattierungsmittel; Reinigungsmittel; Versiegelungsmittel aus Kunststoff oder Metall; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere als Bestandteil von Reinigungs-, Pflege- und Reparatursets für Teile, Zubehör und Innenausstattung von Kraftfahrzeugen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Aluminiumfarben, Emailanstriche, Fixiermittel, Glasuren, Gummiharze, Gummilacke, Holzkonservierungsmittel, Kitt [Naturharz], Korrosionsschutzmittel, Metallschutzmittel, Kunststoffschutzmittel, Ölkitte, Versiegelungsmittel zur Oberflächenversiegelung, sämtliche vorgenannten Waren insbesondere als Bestandteil von Reinigungs-, Pflege- und Reparatursets für Teile, Zubehör und Innenausstattung von Kraftfahrzeugen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs-, Reinigungs- und Schleifmittel; Reinigungsflüssigkeiten, Pflegemittel für Oberflächen, Lederbleichmittel, Ledercreme, Lederkonservierungsmittel, Schleifpapier, sämtliche vorgenannten Waren insbesondere als Bestandteil von Reinigungs-, Pflege- und Reparatursets für Teile, Zubehör und Innenausstattung von Kraftfahrzeugen
8
Handgetriebene Werkzeuge und Geräte zur Materialverarbeitung sowie für Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, sämtliche vorgenannten Waren insbesondere als Bestandteil von Reinigungs-, Pflege- und Reparatursets für Teile, Zubehör und Innenausstattung von Kraftfahrzeugen
12
Teile für Kraftfahrzeuge und Armaturen für Kraftfahrzeuge, Insbesondere Bestandteile für Cabriolets ausgenommen Reifen und Rohre
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Teile und Bestandteile für Kraftfahrzeuge, sowie auf Mittel zur Reinigung, Pflege, Reparatur und zum Schutz selbiger, ausgenommen Reifen und Schläuche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. November 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 19. September 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 31. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018047989