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Die Unionsmarke BUY PASS wurde als Wortmarke am 29.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018042603 |
| Anmeldedatum | 29. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2019 |
Markeninhaber
6601 Bermuda Road
89119 Las Vegas
US
89119 Las Vegas
US
Markenvertreter
Maximiliansplatz 12b
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Buypass AS
Waren und Dienstleistungen
9
Spielesoftware, die Wettergebnisse von Spielautomaten erzeugt oder anzeigt; Computerspielsoftware in Bezug auf Spiele, Glücksspiele, Wetten und Kasinospiele oder Computerspielsoftware mit Spielen, Glücksspielen, Wetten und Kasinospielen; Software für bargeld-, münz- und/oder kreditkartenbetätigte Slotmaschinen, Münzspielautomaten und Spielgeräte; Computersoftware für Spielautomaten [Glücksspielautomaten], Münzspielautomaten und Spielgeräte; Computeranwendungssoftware in Bezug auf Spiele, Glücksspiele, Wetten und Kasinospiele oder Computeranwendungssoftware mit Spielen, Glücksspielen, Wetten und Kasinospielen; Über eine Computer- oder Mobilplattform bereitgestellte interaktive Kasinospiele; Elektronische Sportwettspiele, auf die über das Internet, E-Mail oder tragbare, mobile Taschen- oder Tablet-Geräte zugegriffen werden kann
28
Spielautomaten, die Wettergebnisse erzeugen oder anzeigen; Bargeld-, münz- und/oder kreditkartenbetätigte Münzautomaten, Spielautomaten und Glücksspielautomaten; Münzspielautomaten, Spielautomaten und Glücksspielautomaten, alles vorstehend Genannte in Bezug auf Spiele, Glücksspiele, Wetten und Sportwetten
41
Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Online-Computerspielen und Sportwettspielen; Durchführung elektronischer Spiele über das Internet; Bereitstellung von Wettspielen über eine Computer- oder mobile Plattfor; Bereitstellung von interaktiven Kasinospielen über eine Computer- oder Mobilplattform
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 24. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 12. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018042603