ORIONSTAR Logo (EUIPO, 27.03.2019)
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Die Unionsmarke ORIONSTAR wurde als Bildmarke am 27.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit vier Punkten #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018041289 |
| Anmeldedatum | 27. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 16. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 27. März 2029 |
Markeninhaber
Room A-2570, Floor 2, Building 3, Yard 30, Shixing Street, Shijingshan District
100041 Beijing
CN
100041 Beijing
CN
Markenvertreter
Karlstraße 23
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
ORION Elektronikai Kft.
Waren und Dienstleistungen
7
Elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen zur Herstellung von Getränken; Getreideverarbeitungsmaschinen; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Industrieroboter; Maschinen zur Materialbearbeitung; Roboterarme für industrielle Zwecke; Verkaufs- und Warenautomaten
9
Zeichentrickfilme; Geldautomaten; Automatische Werbeplayer; Geldautomaten; Automatische Registrierkassen; Zentraleinheiten für die Informations-, Daten-, Ton- oder Bildverarbeitung; Chat-Roboter-Software für analoge Dialoge; Herunterladbare Anwendungen für Mobiltelefone; Elektronische Anzeigetafeln; Elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Elektronische Tonausgabegeräte mit Buch; Apparate zur Gesichtserkennung; GPS-Geräte; Humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Laborroboter; Lernmaschine; Mobile Stromversorgungsgeräte [wiederaufladbare Batterien]; Navigationsinstrumente; Betriebssystemprogramme; Fotokopierer; Lochkartenbüromaschinen; Fernsteuerungsgeräte; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Sensoren; Empfänger für das Simultandolmetchen; Lehrroboter; Ticketautomaten; Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte]; Videoprojektor
28
Spielzeug; Spielzeugroboter; Puppen [Spielwaren]; Intelligentes Spielzeug; Spiele; Geräte für Spiele; Elektronische Spielgeräte für Kinder zu Unterrichtszwecken; Spielkugeln; Schachspiele; Bodybuilding-Geräte; Plüschtiere; Spielzeugfiguren; Babyrasseln; Spielzeugmodelle
35
Werbung; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Sekretariatsdienstleistungen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Produktion von Werbefilmen; Vermietung von Verkaufsautomaten
42
Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Technologische Forschung; Design von Computersystemen; Design von Computer-Software; Beratung auf dem Gebiet der Computertechnologie; Wissenschaftliche Forschung; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Elektronische Datenspeicherung; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Webseite; Wettervorhersagen; Platform as a Service [PaaS]; Software as a Service [SaaS]; Cloud-Computing; Kartografische Dienstleistungen; Erforschung und Entwicklung neuer Produkte; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Bereitstellung von meteorologischen Informationen; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Dienstleistungen in Bezug auf die Datenverschlüsselung und -entschlüsselung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2021 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018041289