CLEANSYSTEM Logo (EUIPO, 18.03.2019)
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Die Unionsmarke CLEANSYSTEM wurde als Bildmarke am 18.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018037365 |
| Anmeldedatum | 18. März 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 03. Oktober 2019 |
| Ablaufdatum | 18. März 2029 |
Markeninhaber
Bürgermeister-Schauer-Str. 1
82297 Steindorf
DE
82297 Steindorf
DE
Markenvertreter
Fuggerstr. 20
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, nämlich hydraulische Bagger, Erdbaumaschinen; Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Anbauteile für Bagger; Automatische Schnellwechseleinrichtungen für Maschinen; Automatische Schnellwechseleinrichtungen für Bagger, Radlader, Kräne und für Transport- und Fördermaschinen; Bagger; Befestigungen und Schnellbefestigungen für Maschinen (Maschinenteile); Erdbewegungsmaschinen; flexible Kupplungen [Maschinenteile]; Hydraulikwerkzeuge; Hydraulikzangen [Teile von Baumaschinen]; Kräne [Hebegeräte] und Warenfördermaschinen; Kupplungen als Maschinenteile; Kupplungen aus Metall für Hydraulikgeräte; Kupplungen für Maschinen; Kupplungen für Maschinenwerkzeuge; Radlader; Schaufeln; Schaufeln für Bulldozer; Schaufeln für Erdbewegungsmaschinen; Schnellwechseleinrichtungen für Maschinen; Schnellwechseleinrichtungen für Bagger, Kräne, Materialumschlagsmaschinen, Radlader und Transport- und Fördermaschinen; Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler]; Tiltrotatoren; Mechanische Steuervorrichtungen für Maschinen; Steuermechanismen für Maschinen; alle vorgenannten Waren nicht für die Gas- und Abgasreinigung
9
Aktuatoren für Maschinen; Automatische Steuergeräte; Elektrische Kupplungen; Elektronische Bedienfelder; Elektronische Steuerungseinheiten; Elektronische Steuerungssysteme; Kontrollapparate [elektrisch]; alle vorgenannten Waren nicht für die Gas- und Abgasreinigung
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Hubstapler; Gabelstapler und Bauteile dafür; Befestigungsvorrichtungen und Schnellwechseleinrichtungen für Gabelstapler; Automatische Schnellwechseleinrichtungen für Gabelstapler
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Bauwesen; Vermietung von Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebenen Werkzeugen, Motoren und Triebwerken, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge, Anbauteilen für Bagger, automatischen Schnellwechseleinrichtungen für Maschinen, automatischen Schnellwechseleinrichtungen für Bagger, Radlader, Kräne und für Transport- und Fördermaschinen, Baggern, Befestigungen und Schnellbefestigungen für Maschinen (Maschinenteile), Erdbewegungsmaschinen; Vermietung von flexiblen Kupplungen [Maschinenteile], Hydraulikwerkzeugen, Hydraulikzangen [Teile von Baumaschinen], Kränen [Hebegeräte] und Warenfördermaschinen, Kupplungen als Maschinenteile, Kupplungen aus Metall für Hydraulikgeräte, Kupplungen für Maschinen, Kupplungen für Maschinenwerkzeuge, Radladern, Schaufeln, Schaufeln für Bulldozer, Schaufeln für Erdbewegungsmaschinen, Schnellwechseleinrichtungen für Maschinen; Vermietung von Schnellwechseleinrichtungen für Bagger, Kräne, Materialumschlagsmaschinen, Radlader und Transport- und Fördermaschinen; Vermietung von Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler], Tiltrotatoren, Aktuatoren für Maschinen, automatischen Steuergeräte, elektrischen Kupplungen, elektronischen Bedienfelder, elektronischen Steuerungseinheiten, elektronischen Steuerungssysteme, Kontrollapparaten [elektrisch], mechanischen Steuervorrichtungen für Maschinen, Steuermechanismen für Maschinen
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Vermietung von Fahrzeugen, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Hubstaplern, Gabelstaplern und Bauteilen dafür; Vermietung von Befestigungsvorrichtungen und Schnellwechseleinrichtungen für Gabelstapler, automatischen Schnellwechseleinrichtungen für Gabelstapler
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2022 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 05. November 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11018037365