SoToGo

EUIPO EUIPO 2019 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke SoToGo wurde als Bildmarke am 12.03.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei Kreise nebeneinander #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabe "G" #Buchstabe "S" #Buchstabe "T" #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 018034906
Anmeldedatum 12. März 2019
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2019

Markeninhaber

Torfheidedreef 8
2970 Schilde
BE
Torfheidedreef 8
2970 Schilde
BE

Markenvertreter

Keizerstraat 7 4811 HL Breda NL

Widerspruch / Beschwerde

19.06.2019: Identity of marks and G&S Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
HERBA RICEMILLS, S.L.U.
15.07.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Schramm Vermögensverwaltung GmbH

Waren und Dienstleistungen

29 Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Eiern; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Fleisch; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Wild; Fertiggerichte hauptsächlich bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Meeresfrüchten; Vorwiegend aus Fisch bestehende, gekochte Gerichte; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte vorwiegend bestehend aus Gemüse
30 Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten; Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; Fertiggerichte in Form von Pizzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juli 2019 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11018034906