PRIMA

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen [für Beleuchtungszwecke], Dochte zur Beleuchtung, Brennholz, Leuchtgas

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Bauten aus Metall; Gerüste [Baugerüste] aus Metall; Kästen aus unedlen Metallen; Kisten, Kästen aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Denkmäler aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Statuen oder Figurinen (Statuetten) aus unedlen Metallen; Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge; Metallflaschen und -behälter für die Befüllung mit verflüssigtem oder unter Druck stehendem Gas; Kappen oder Verschlüsse aus Metall für Flaschen und Behälter; Armierungen für Flaschen (aus Metall); Metalltanks für Flüssiggase; Tanksockel (aus Metall); Armierungen für Behälter (aus Metall); Oberirdisch oder erdgedeckt aufgestellte Behälter, Küvetten und Tanks aus Metall zur Lagerung von Gas; Verschalungen aus Metall zum Speichern von Gas; Rohrleitungen, Leitungen und Rohre aus Metall für die Gasversorgung; Zentralheizungsrohre aus Metall; Armierungen für Gasleitungen aus Metall; Anschlussstutzen, Schalungselemente, Schrauben und Rohrverbindungsstücke, Alle vorstehend genannten Waren aus Metall; Metallrohre zum Schutz der Dichtungen von unterirdischen Behältern; Hochdruckverbindungschläuche (aus Metall); Abschließbare Metallschränke zur Aufbewahrung von Gasflaschen; Gitterstabkästen aus Metall zur Aufbewahrung von Gasflaschen; Flaschenkörbe (aus Metall); Schränke (aus Metall) für Zählgeräte; Kleineisenwaren; Ventile aus Metall (nicht als Maschinenteile); Fässer, Tonnen aus Metall; Verbindungschläuche aus Metall und deren Dichtungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Landwirtschaftliche Maschinen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Holzbearbeitungsmaschinen; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Pack-, Einschlag- und Verpackungsmaschinen; Pumpen [Maschinen]; Elektrische Handbohrmaschinen; Schermaschinen; Bulldozer; Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer [Maschinen]; Zentrifugen [Maschinen]; Lifte [Aufzüge]; Näh- und Strickmaschinen; Bügelmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Elektrische Küchenmaschinen; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Sägen [Maschinen]; Roboter [Maschinen]; Druckmaschinen; Bohrmaschinen; Elevatoren; Messer [elektrisch]; Maschinen zur Entleerung, Druckkontrolle, Reinigung (Waschen), Markierung, Lackierung und Erneuerung (Neuprofilierung) von Gasflaschen; Schrumpfmaschinen zur Abdichtung von Gasventilen und Gasflaschen; Gasfüllanlagen für Gaszylinder und Maschinen zum Füllen von Gaszylindern; Aufhängeketten, Kreisförderer, Hubvorrichtungen für Gasflaschen und Füllköpfe mit Gasabsperrventilen (Teile von Anlagen und Maschinen zum Befüllen von Gasflaschen); Maschinen zum Erkennen von Lecks und Undichtheiten von Gasflaschenventilen; Maschinen zum Nachweis von Leckstellen an Gasflaschen; Apparate und Instrumente zum dichten Verschließen von Gasflaschen; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Maschinen zum Verkorken, Verplomben oder Verschließen von Gasflaschen; Pumpen für Heizungsanlagen (gasbetrieben); Gaspumpen mit Selbstregulierung; Druckventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen

9 Wissenschaftliche (ausgenommen für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Mechaniken für geldbetätigte und münzbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spielsoftware; Gespeicherte Computersoftware; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; Relais [elektrisch]; Overalls, Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen [Optik]; Optikerwaren; Brillenetuis; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Rettungsplanen; Mobiltelefone, Mobiltelefonschalen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimageräte und -anlagen; Gefrierschränke, -truhen; Taschenlampen; Elektrische Kaffeekessel; Küchenherde; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Heizungs- oder Klimatisierungsanlagen für Fahrzeuge; Luft- oder Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Sterilisationsanlagen; Geräte und Anlagen für die Behandlung und Speicherung von Gas; Gasfilter und -reiniger; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte und Gasleitungen; Druckregler für die Durchflusskontrolle von Flüssigkeiten und Gasen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Gummistöpsel; Polstermaterial [Verpackung] aus Gummi oder Kunststoff; Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke; Isolierfolien aus Metall; Isolierhandschuhe, -bänder, -gewebe oder -lacke; Kunstharze oder synthetische Harze (Halbfabrikate); Verpackungstaschen oder -beutel (-hüllen, -tüten) aus Gummi; Glasfasern oder -wolle zur Isolierung; Armaturen für Gasleitungen (nicht aus Metall); Dichtungsringe; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Leitungsdichtungen; Isolierputz; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Wasserundurchlässige Dichtungen; Isoliermaterial; Rohrmuffen, nicht aus Metall; Feuerfestes Isoliermaterial; Anschlussstücke, nicht aus Metall, für Rohre; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Home Banking; Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten; Schätzung von Immobilien; Vermögensverwaltung; Immobilienverwaltung; Finanzierung; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder -anlagen; Finanzielle Beratung; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Anlegen von Kapital für Dritte

37 Bauwesen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauberatung; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Maurerarbeiten; Verputzarbeiten oder Klempnerarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Isolierungsarbeiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Vermietung von Baumaschinen; Reinigung von Gebäuden (Haushalt), Gebäuden (Außenflächen) oder Fenstern; Wartung oder Instandhaltung von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Desinfektionsarbeiten; Rattenvertilgung; Reinigung von Bekleidungsstücken; Ausbessern [Wiederherstellen] von Bekleidungsstücken; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder oder Pelzen; Dampfpressen von Wäsche; Schuhmacherarbeiten; Runderneuerung oder Vulkanisierung (Reparatur) von Reifen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Wartung und Reparatur von Zeitmessinstrumenten; Reparatur von Schlössern; Restaurierung von Möbeln; Schiffsbau; Informationen und Beratung in Bezug auf Bauarbeiten, Bauaufsicht und Renovierung von Wohnraum, insbesondere zur Verbesserung und Kontrolle des Energieverbrauchs oder des Umweltschutzes; Inspektion von Bauvorhaben; Installation, Wartung, Instandhaltung, Störungsbeseitigung, Reparatur und Inbetriebnahme von Geräten und Anlagen zur Energieerzeugung und -verteilung; Wartung und Reparatur von Flaschen und Behältern für verflüssigtes oder unter Druck stehendes Gas; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen zum Befüllen von Gasflaschen; Installation, Wartung und Reparatur von Behältern, Bottichen, Tanks und Containern für verflüssigtes oder unter Druck stehendes Gas; Installation (einschließlich Ausschachtungs- und Auffüllarbeiten), Wartung und Reparatur von Pipelines, Leitungen und Rohren für die Gasversorgung; Installation, Wartung und Reparatur von gasbetriebenen Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten; Reinigung und Reparatur von Gaskesseln; Installation, Wartung und Reparatur von gasbetriebenen Maschinen oder Maschinen für die Gasbehandlung

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Transportlogistik; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Verteilung von Elektrizität, Energie und Wasser; Auslieferung von Waren; Abschleppen von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen und von Parkplätzen; Transportwesen (Taxibetrieb und Rent-a-car-Dienste); Buchung von Reisen; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Energieversorgung für Dritte; Technische Beratung in Bezug auf die Verteilung von Energie; Flaschenabfüllung und Verpackung von Gaserzeugnissen; Lagerung, Transport und Vertrieb (Auslieferung) von Gaserzeugnissen; Vermietung von Flaschen und Behältern mit Flüssig- oder Druckgas; Vermietung von Anlagen und Behältnissen für Flüssiggas; Vermietung von Tankwagen für Flüssiggas; Maklerleistungen im Bereich des Gastransports; Gastransport über Pipelines

40 Sägen; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Druckarbeiten; Auskünfte über Materialbearbeitung; Sticken; Schweißen; Polieren durch Abschleifen; Hobeln; Raffinieren; Schleifen; Mahlen von Getreide; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Gravierungen; Galvanisieren; Goldplattieren; Verzinnen; Dienstleistungen einer Färberei; Änderung von Bekleidungsstücken; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Buchbindearbeiten; Einrahmung von Kunstgegenständen; Luftreinigung; Vulkanisierarbeiten [Materialbearbeitung]; Dekontamination von gefährlichen Materialien; Erstellen von fotografischen Abzügen; Entwicklung von fotografischen Filmen; Schablonendruckarbeiten; Erstellen von Fotogravuren; Glasblasen; Ausstopfen und Präparieren von Tieren; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Recycling von Müll und Abfall; Gewinnung von Energie

42 Bewertungen und Einschätzungen in den wissenschaftlichen und technologischen Bereichen durch Ingenieure; Wissenschaftliche und technische Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Entwicklung (Gestaltung), Installation, Wartung, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computersystemanalysen; Design von Computersystemen; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Digitalisierung von Dokumenten; Software as a Service [SaaS]; Cloud-Computing; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT]; Server-Hosting; Überprüfung [Inspektion] von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Designdienstleistungen eines Designers für Grafiken; Styling [industrielles Design]; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie; Elektronische Datenspeicherung; Erstellung von Plänen für den Bau und die Installation von Gasverteilungsnetzen; Erdgaserkundung; Qualitätsprüfung im Bereich der Verteilung von Gas; Beratung in Bezug auf Umweltschutz und Ökologie; Technische Studien, technische Analysen und technische Diagnostik in Bezug auf die Installation von gasbetriebenen Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018024541

Anmeldedatum	19. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	22. Mai 2019
Eintragungsdatum	30. August 2019
Ablaufdatum	19. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. November 2023			Entscheidung zu Widerspruch, Published
30. November 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Februar 2022			Widerspruch eingelegt, Published
24. August 2021			Widerspruch eingelegt, Published
27. August 2020			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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