EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke InfraPay wurde als Wortmarke am 15.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018023698 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2019 |
Markeninhaber
Invalidenstr. 44
10115 Berlin
DE
10115 Berlin
DE
Markenvertreter
Budapester Str. 35
10787 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.06.2019: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Geräte der Funk- und Nachrichtentechnik, der Telekommunikation sowie Geräte für die Navigation, Peilung und Ortung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Elektronische Mauterhebungssysteme [ETC]; Elektrische Verkehrsleitgeräte und daraus bestehende Anlagen; Elektrische Verkehrsregelungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Instrumente zum Erkennen von Verkehrsströmen; Zahlungsterminals, Geldausgabe- und -sortiergeräte; Elektronische Maut-Chipkarten; Elektronische Gebührenzähler; Elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Straßengebührentrichtung; Elektronische Kartengeräte und daraus bestehende Systeme zur Gebührenentrichtung; Terminals für die elektronische Straßengebührentrichtung; Elektronische Geräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Fahrzeug-Bordgeräte zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Fahrzeug-Bordgeräte zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; Sender; Sendeempfänger; Empfänger; Antennen; Sensoren; Steuer- und Kontrollgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Kommunikationsgeräte; Mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Herunterladbare mobile Anwendungen; Herunterladbare Software; Software für Mobilgeräte; Herunterladbare elektronische Karten; Magnetische bedruckte Karten; Elektronische Kartenleser; Ton- und Videoaufzeichnungen; Anzeigegeräte
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Buchführung für den elektronischen Zahlungstransfer; Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Abonnements zur Fernzahlung von Gebühren; Dienstleistungen der Verwaltung von Abonnements für Gebührenzahlungen zur Steuerung der Nutzung von Verkehrsinfrastrukturen [Autobahnen, Brücken, Fähren, Parkplätze, Lager] [Büroarbeiten]; Auskünfte über den Warenverkehr; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Marktforschung; Verbraucherinformationsdienste; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Mauterhebungssysteme, elektrische Verkehrsleitgeräte sowie elektrische Verkehrsregelungsgeräte und daraus bestehende Anlagen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Instrumente für die Verkehrsüberwachung sowie zum Erkennen von Verkehrsströmen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zahlungsterminals, Geldausgabe- und -sortiergeräte sowie elektronische Maut-Chipkarten, elektronische Gebührenzähler, elektronische Geräte und daraus bestehende Systeme zur Straßengebührentrichtung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeug-Bordgeräte zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare mobile Anwendungen, Software sowie elektronische und magnetische bedruckte Karten und elektronische Kartenleser
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, insbesondere Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Abwicklung von elektronischem Zahlungsverkehr; Immobilienwesen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Mauterhebungsleistungen in Form der elektronischen Abwicklung von Zahlungen; Leistungen im Zusammenhang mit Gebührenzahlungen per Karte [Geldgeschäfte]; Dienstleistungen in Verbindung mit dem Einzug von Autobahngebühren [Geldgeschäfte]; Übernahme von Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen; Finanzielle Begutachtungsdienste; Finanzielle Risikoeinschätzung; Investmentgeschäfte; Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste; Zahlungsbearbeitung; Elektronische Zahlungsdienste; Zahlungsdienste für den elektronischen Handel; Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten; Finanzierungen; Vermieten, Verpachten und Leasen von Geräten für die Verarbeitung von Zahlungskarten
37
Bauwesen; Installation, Reparatur und Wartung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Sendern, Sendeempfängern, Empfängern, Antennen, Sensoren, Steuergeräten, Kontrollgeräten, Datenverarbeitungsgeräten und Kommunikationsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur Berechnung und Einnahme von Benutzungsgebühren, Fahrgeld und Gebühren; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur Erfassung von Positionen eines Fahrzeugs; Installation, Reparatur und Wartung von Fahrzeug-Bordgeräten zur DSRC (Dedicated Short Range Communications) -Kommunikation mit straßenseitigen Einrichtungen; Installation, Reparatur und Wartung von Mauterhebungssystemen; Installation, Reparatur und Wartung von Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräten; Installation, Reparatur und Wartung von Verkehrsleitgeräten sowie Verkehrsregelungsgeräten und daraus bestehenden Anlagen; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Installation von Straßeninformationstafeln; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Straßenreinigungsdiensten; Wartung von Automaten; Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten
38
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Daten und Informationen; Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Telefondienste, nämlich Help-Desk- und Hotline-Dienste für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Datenbanken zum Abruf über Computernetzwerke; Übermittlung von Daten aus einer Datenbank über Computernetzwerke; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugangs zum Internet sowie des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale, einschließlich Internet-Chatrooms und Online-Foren; E-Mail-Dienste; Übertragung von Multimediainhalten über das Internet; Übertragung von Podcasts; Webkonferenzdienste; Telekonferenzdienstleistungen; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
39
Betrieb von Mautstraßen; Transportwesen; Vermietung von Transportmitteln; Personenbeförderung; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Bereitstellung von Stadt-, Reise- und Verkehrsinformationen; Auslieferung von Teleshopping-Angeboten für Dritte; Buchung von Reisen; Bereitstellung von Parkeinrichtungen; Parkraumsuchdienst; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Rettungstransport-, Bergungs-, Abschlepp-, und Hebungsdienste; Beförderungsdienste; Transport und Lieferung von Waren
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software, insbesondere Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; IT-Dienstleistungen; Installation, Instandhaltung, Reparatur und Pflege von Computersoftware; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen zur Erfassung von Fahrzeugen auf gebührenpflichtigen Verkehrsflächen; Installation und Wartung von Software für Mauterfassungs- und Mautabrechnungsgeräte; Reparatur und Wartung von Software in Rechenzentren; Vermietung von Rechenkapazitäten und elektronischen Speicherkapazitäten in Rechenzentren; Technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; elektronische Datenspeicherung; Speicherung und Archivierung von Daten in Computerdatenbanken; Technische Beratung und technischer Support im Softwarebereich für Dritte mittels Help-Desk- und Hotline-Diensten; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachgütern oder Personen; Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Rechtsberatung und -vertretung; Rechtshilfedienstleistungen; Juristische Dienstleistungen in Geschäftsangelegenheiten; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Informations- und Beratungsdienstleistungen bezüglich Rechtsangelegenheiten; Recherchedienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Unterstützende Dienstleistungen in Rechtsangelegenheiten; Erstellen von Rechtsgutachten; Vermietung von Bekleidungsstücken; Dienstleistungen eines Detektivs; Identitätsüberprüfungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018023698