S – Infos zur Marke Nr 018022289 (EUIPO, 13.02.2019)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Schneid- und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung; Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen, Geräte und Apparate zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Einspritzdüsen; Kraftstoffverteilerleisten; Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; elektrische Küchenmaschinen- und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Entsaftern, Zentrifugen, Schneidegeräten, Mahlgeräten, Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektromotorische Reinigungsgeräte, elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und –bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und –reinigungsgeräte; Fensterputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte; Maschinen und Geräte für die chemische Reinigung; Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektromotorische Werkzeuge; elektrische Dosenöffner; Messerschleifgeräte; Handmixer (soweit in Klasse 7 enthalten)

9 Apparate und Instrumente zum Regeln, Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, elektrische Schaltkreise und Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Aufbausysteme für elektrische Schalt- und Steuerschränke, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Gerätetragblechen, Traggerüsten und Profilstielen; angepasste Baugruppenträger, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten für elektrische Geräte; angepasste Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten für elektrische Geräte; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und -steuergeräte; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und Ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal-Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte, einschließlich Tastaturen und Displays; Fernschreibgeräte; Kopiergeräte; Faksimilegeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); elektrische Leitungen und Kabel, einschließlich Hilfsgeräten für Kabel- und Leitungsverlegung, nämlich Montagerollen, Kabelgleitrollen, Winkelgehänge, Muffenentlastungsvorrichtungen, Trommelblöcke, Kabeltrommeln, Lieferspulen und Spleißmaschinen; Stromabnehmer; Stromschienen; Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen; Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; Steckverbindungen, Sicherungen, Schraubautomaten, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze, Kabelschuhe, Kabelmuffen, Kabelschränke, Sicherungskästen, Abzweigdosen, Anschlussdosen, Verteilerschränke, Schalttafeln, Schaltuhren, Elektrizitätszähler; Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Drehmelder; Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; Verteiler-, Kanal- und Verlegesysteme für die Elektroinstallation; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für die Prozessleittechnik; Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte; Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte, Manipulatoren, Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meterologischen Daten; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen zur Wasserreinigung und Wasseraufbereitung; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflußmeßgeräte, Druckmessgeräte, Regler, Stellantriebe; elektrische und elektronische Geräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse; Röntgengeräte für technische Zwecke; Geräte und Anlagen für die Wägetechnik; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte, Roboter, Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; elektrische Ausrüstungen für Werkzeugmaschinen und Sondermaschinen; Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Anlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Wandler; Ableiter; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke; Geräte der Zählertechnik für den Einsatz bei Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; Apparate und Geräte der Leittechnik für Schaltanlagen und die Netzleittechnik; Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessvorrichtungen; elektronische Belastungsanzeigenvorrichtungen; Sonnenkollektoren; Notstromversorgungsgeräte; elektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Ladeeinrichtungen für Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen und daraus gebildete Solaranlagen; Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler; elektrische Widerstände; Kondensatoren; Drosseln; Spulen; Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser; Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete und Resonatoren; elektronische Röhren; Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern; Satelliten-Bodenstationen; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Bildtelefone; Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Geräte für die drahtlose Personensuche; Telefone mit integriertem Fax-Gerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler, Transceiver, Konzentratoren, Geräte der Stromversorgung (soweit in Klasse 9 enthalten) und der Kollisionserkennung sowie optische Einschübe für die Glasfaser-Übermittlungstechnik; Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Videorecorder; Antennen und Antennenanlagen, Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder; Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume; Bordnetze; Geräte für die Motorsteuerung; Zünd-, Steuer- und Schaltgeräte; Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; Resonatoren für die Kraftfahrzeugtechnik; Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen; elektrische Stellwerke und deren Teile; Geräte für Elektroakustik, für Konferenztechnik, für Ton- und Videostudios; Ton- und Videosende- und -regieanlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Bügeleisen; elektromotorische Reinigungsgeräte, elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; Fensterputzgeräte; Schuhputzgeräte; Kurzzeitmesser; elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Personenwaagen; sämtliche vorstehenden Waren nicht auf dem Gebiet der Endoskopie

11 Lampen und Leuchten und deren Teile; Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Lichtverteilungsgeräte; Heizgeräte, Rippenheizrohre, Heizleiter, Heizmatten, Elektro- Fußbodenspeicherheizung; Wärmepumpen; Kernreaktoren; Dampferzeugungs-, Trocken-, Kühl- und Lüftungsgeräte und deren Bauteile und Armaturen; Sinter-, Schmelz-, Löt- und Verbrennungsöfen; Dampf-Kondensatoren; Müllverbrennungsgeräte und -anlagen; Anlagen für die thermische Behandlung von Müll, insbesondere bestehend aus Schweltrommeln, Hochtemperatur-Brennkammern, Vorrichtungen für die Rauchgasreinigung und Trennvorrichtungen für den verschwelten Müll; Filter und Katalysatoren zum Reinigen von Rauchgasen und zum Einsatz im Gas- /Wasserkreislauf von Kraftwerken; Apparate und Anlagen für die Umwelttechnik, nämlich Wasseraufbereitungs- und Entsalzungsanlagen; Anlagen zur Abfalldeponie- Entgasung einschließlich Gasverwertung und -reinigung; Sickerwasser- Aufbereitungsanlagen; Anlagen zur Erzeugung von Kühl-, Brauch- und Reinstwasser; Anlagen zur Rückgewinnung von Abwärme; elektrische Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzugshauben; Schnellkochtöpfe, Herde, Kochplatten, Tauchsieder, elektrische Geräte zur Bereitung von Getränken; Boiler, Heißwasserspeicher, Durchlauferhitzer; Luftbefeuchter; Kühl- und Gefriergeräte, -schränke und -truhen; elektrische Geräte zur Eisbereitung; Speiseeismaschinen; Wäschetrockner; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner; elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haartrockengeräte, Bestrahlungsgeräte, Heißluftduschen; Lüftungsgeräte, Ventilatoren; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte (auch für Kraftfahrzeuge); Apparaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, wie Mischbatterien, Sicherheitsventile, Druckminderer; sämtliche vorstehenden Waren nicht auf dem Gebiet der Endoskopie

12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; elektrische Antriebe als Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten)

37 Installation, Montage, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Feinmechanik, Optik und des Maschinenbaus; Verlegung von Land- und Seekabeln; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Industrieofenbau

41 Erziehung, Unterricht, Aus- und Weiterbildung für andere; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern und Zeitschriften

42 Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Erzeugnissen und Anlagen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik sowie der medizinischen Technik; Material- und Werkstoffprüfung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	018022289

Anmeldedatum	13. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	04. Juli 2019
Eintragungsdatum	11. Dezember 2019
Ablaufdatum	13. Februar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. April 2024			Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2020			Änderung Vertreter, Published
08. Januar 2020			Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2019			RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered
02. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 19. April 2024

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