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Die Unionsmarke INOCON wurde als Wortmarke am 12.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung angefochten (Widerspruch)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018022179 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. April 2019 |
Markeninhaber
Industriestraße 31
53359 Rheinbach
DE
53359 Rheinbach
DE
Markenvertreter
Kaiser-Joseph-Str. 284
79098 Freiburg i. Br.
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.06.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Inocon Technologie Gesellschaft m.b.H.
Waren und Dienstleistungen
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Schlosswaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Vierkant-Halterohre, Haltestangen, Edelstahl-Haltestangen für Klemmhalter, Konstruktionrohre, Schäkel, Kreuzgelenke; Kreuzgelenkwellen, Kugelgelenke, Winkelgelenke, Gabelgelenke, Rohrklemmverbinder, Klemmhalter; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall, nämlich Bedienungsgriffe, Haltegriffe, Handkurbeln, Handräder, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Griffe (Knöpfe) aus Metall; Bolzen aus Metall, Federn aus Metall; Türriegel; Scharniere aus Metall; Gerätefüße aus Metall; Gelenkfüße aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen aus Metall; Klemmen aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen aus Metall; Metallkugeln für Kugellager; Normelemente für Profilsysteme aus Metall; Gestelle aus Metall soweit in Klasse 06 enthalten
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Maschinenteile, nämlich verstellbare Klemmhebel, Spannhebel, Sicherheitsklemmhebel, Ratschenspanner, Stahlklemmhebel, Schalthebel, Klemmnaben, Sterngriffe, Kreuzgriffe, Dreisterngriffe, Flügelschrauben, Flügelmuttern, Rändelgriffe, Rändelschrauben, Rändelmuttern, Drehmomentgriffe, Exzenterspanner; Spiralspanner, Keilspanner, Zentrierspanner, Schnellspanner, Pneumatikspanner, Rastbolzen, Rastriegel, federnde Druckstücke, Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall oder Kunststoff an Vorrichtungen, Maschinen und Apparaten (Maschinenteile); Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel (Maschinenteile); Kurbeln (Maschinenteile); Handräder mit Positionsanzeigeskala (Maschinenteile); Verschlüsse (Maschinenteile), soweit in dieser Klasse enthalten; Entlüftungsverschlüsse (Maschinenteile); Schnellspanner; pneumatische Spanner; Kugellager; Teleskopschienen, Linearkugellager und Laufrollenführungen; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gestelle aus Metall für Maschinen soweit in Klasse 07 enthalten
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Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnete; Haltemagnete; Schaugläser zum Anzeigen des Ölstandes in Flüssigkeitsbehältern; Positionsanzeiger; Stellungsanzeiger; Füllstandsanzeiger, Säulenfüllstandsanzeiger; Durchflussanzeiger; Elektrische und elektronische Steuer-, Bedien- und Spannelemente; Elektrische und elektronische Kontrollverschlüsse; Verschlüsse mit Meßstab; Elektrische Klemmstücke; Sensorhalter aus Metall; analoge, digitale, mechanische und elektronische Positionsanzeiger (Maschinenteile)
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Waren aus Kunststoff nämlich Möbelteile, soweit sie nicht anderen Klassen enthalten sind; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Kunststoff, nämlich Bedienungsgriffe, Handkurbeln, Handräder, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte; Türriegel nicht aus Metall; Gerätefüße, nicht aus Metall; Gelenkfüße, nicht aus Metall: Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Rohrschellen, nicht aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen von Rohrenden, nicht aus Metall; Verschlusschrauben, nicht aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen, nicht aus Metall
ID: 11018022179