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Die Unionsmarke MX-Sensor wurde als Wortmarke am 05.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.07.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018019737 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 2020 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2029 |
Markeninhaber
360#, Qiushi Road, Wangchun Industrial Park
Ningbo
CN
Ningbo
CN
Markenvertreter
Jägerhofstr. 21
40479 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.07.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
M-extend France
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Sensoren; Elektrische Sensoren; Elektrische Sensoren; Elektro-optische Sensoren; Reifendrucksensoren; Reifendrucksensor zur Motorensteuerung; Sensoren zur Reifendruckmessung; Direkt messender Reifendrucksensor; Steuergeräte für Sensoren; Sensoren für Messinstrumente; Fahrzeugreifensensor; Drucksensoren für Reifen; Elektronische Sensoren zur Messung des Reifendrucks; Gewichte; Gewichte für Reifen; Wuchtgewichte; Wuchtgewichte für Fahrzeugreifen; Gewichte für Fahrzeugreifen; Schlaggewichte für Fahrzeugreifen; Klebegewichte für Fahrzeugreifen; Rollenklebegewichte für Fahrzeugreifen; Riegelklebegewichte für Fahrzeugreifen; Ready Sensoren für Fahrzeugreifen; Universalsensoren für Fahrzeugreifen; Elektrische Programmiergeräte; Elektronische Programmiergeräte; Programmiergeräte für Reifendruckkontrollsysteme; Mess-, Signal- und Kontrollgeräte, insbesondere Apparate zur Überwachung des Reifendrucks; Elektronische Datenaufzeichnungs- und -abrufgeräte zur Verwendung in Fahrzeugen; Elektronische Datenaufzeichnungs- und -abrufgeräte zur Verwendung in Fahrzeugen in Bezug auf den Reifendruck; Drucksensoren für Fahrzeugreifen, insbesondere Drucksensoren mit drahtloser Signalübertragung; Ventilköpfe mit Druckmessern für Fahrzeugreifen; Druckanzeiger für Ventile von Fahrzeugreifen; automatische Anzeigeeinrichtung für Reifendruck, insbesondere automatische Anzeigeeinrichtung für geringen Reifendruck in Fahrzeugreifen; elektronische Mess- und Überwachungssysteme und Informationssysteme für Fahrzeuge, nämlich Steuergeräte und Anzeigegeräte für automatische Druckkontrollsysteme für Reifen von Fahrzeugen (TPMS); Reifendruckkontrollsystem (RDKS); Reifendrucküberwachungssensoren (TPMS); TPMS-Sensoren (Tyre Pressure Monitoring System Sensoren); Reifendruckkontrollsysteme zur Erstausstattung von Fahrzeugen und zur Nachrüstung von Fahrzeugen; Service-Kit für Reifendruckkontrollsysteme; Ausgleichsgewichte für statische Unwucht; alle vorgenannten Waren nicht für Video-Sicherheit-Lösungen, Videoüberwachungssysteme und EDV-netzwerkbasierte Video-Überwachungssysteme; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit landwirtschaftlichen, geschäftlichen Einrichtungen und landwirtschaftlichen Arbeitsbetrieben, Umschlaggeräten, nämlich Lader und Ladegeräte, Lader mit Zapfwellenprodukt, Frontkraftheber, Gewichte, Schaufeln und Greifer, Ballengreifer, Ballenklammern, Wickelzangen und Lader, Geräte für Materialumschlaggeräte, Kabelsteuerungen, Niederdruck-Hydrauliksteuerungen und elektronische Steuersysteme, Wiegesysteme
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Ventile für Fahrzeugreifen; versteckte Ventile für Fahrzeugreifen; Innenliegendes Sicherheitsventil für Fahrzeugreifen; versteckte Ventile für Fahrzeugreifen; Sicherheitsventil für Fahrzeugreifen; Abdeckkappen für Ventile für Fahrzeugreifen; Materialien und Kits für die Reparatur von Reifen und Schläuchen; Metallventil für Fahrzeugreifen; Gummiventil für Fahrzeugreifen; Snap-In Ventile für Fahrzeugreifen; Snap-In Gummiventile für Fahrzeugreifen; Clamp-In Ventile für Fahrzeugreifen; Clamp-In Aluminiumventil für Fahrzeugreifen; Clamp-In Metallventil für Fahrzeugreifen; Aluminium-Ventile für Fahrzeug Reifen; Messing Ventile für Fahrzeugreifen; Ersatzventile für Reifendruckkontrollsysteme; Ventil-Kits für Reifendruck-Sensoren; Service-Kit für Fahrzeugreifen; Service-Kit für Reifendruckkontrollsysteme; Keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit landwirtschaftlichen, geschäftlichen Einrichtungen und landwirtschaftlichen Arbeitsbetrieben, Umschlaggeräten, nämlich Lader und Ladegeräte, Lader mit Zapfwellenprodukt, Frontkraftheber, Gewichte, Schaufeln und Greifer, Ballengreifer, Ballenklammern, Wickelzangen und Lader, Geräte für Materialumschlaggeräte, Kabelsteuerungen, Niederdruck-Hydrauliksteuerungen und elektronische Steuersysteme, Wiegesysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 22. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11018019737