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Die Unionsmarke DRIV wurde als Wortmarke am 05.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 018018824 |
| Anmeldedatum | 05. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2020 |
| Ablaufdatum | 05. Februar 2029 |
Markeninhaber
DRiV IP LLC 500 N. Field Drive Lake Forest Illinois 60045
60045 Lake Forest
US
60045 Lake Forest
US
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
11.06.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
GOPAL S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Bremsflüssigkeit; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente
2
Versiegelungsmittel für Kraftfahrzeuge und Unterbodenschutz für Fahrgestelle und Zündvorrichtungen für Fahrzeuge
4
Flüssigkeiten für Kraftfahrzeuge, nämlich Kraftstoff, Öl und Airfluid; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide
7
Teile für Fahrzeugmotoren, nämlich Zündkerzen, Kolben, Kolbenringe, Zylinderlaufbuchsen, Ventile, Rollenlager, Kontaktpunkte, Dichtungen, Ventildeckel, pneumatische oder hydraulische Ventilbetätiger, Ventile als Motorenteile, Dichtungen, Nockenwellen, Kurbelwellen, Kolbenbuchsen, Dichtungsringe, Anlaufscheiben, Buchsen, Kraftstoffeinspritzdüsen, Ventiltriebteile; Wasserpumpen, Ölpumpen, Kraftstoffpumpen; Luftfilter, Benzinfilter, Ölfilter für Fahrzeuge; Teile für Fahrzeugauspuffe, Nämlich, Schalldämpfer, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Verteilerköpfe für Fahrzeugauspuffanlagen, Auspufftöpfe für Motoren; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren; Pumpen, Kompressoren und Gebläse für Fahrzeuge
9
Akkumulatoren für Fahrzeuge
11
Kabinenfilter, Beleuchtungsprodukte für Kraftfahrzeuge, einschließlich Fahrzeugscheinwerfer und allgemeine und Zusatzbeleuchtung für Fahrzeuge
12
Fahrzeugteile, nämlich Stoßdämpfer, Federbeine, Schalldämpfer, Bremsen, Bremstrommel, Bremsscheiben, Bremsschuhe, Hauptbremszylinder, Bremsbeläge, Bremsscheiben, Scheibenwischerblätter und Pumpen für Scheibenwaschanlagen, Öldichtungen, Kupplungen, Kupplungslager, Kupplungsbeläge, Kupplungsdichtungen, Antriebsrollenlager für Fahrzeugantriebe, Versiegelungsmittel für Kraftfahrzeuge, Radlager, Schläuche für Servolenkungen, Elektrische Rudermaschinen, Bremshydraulik und Kupplungshydraulik, Mittlere Spurstangen, Zugverbindungen, Buchsen, Ausgleichsscheiben; Steueranlagen und Aufhängesysteme sowie Teile für Steueranlagen und Aufhängesysteme für Landfahrzeuge, Nämlich Kugelgelenke, Buchsensets, Spurstangenköpfe, Buchsen, Stabilisatorsets und Steckdosen, Schraubenfedern, Steuerarme, Lenkzwischenhebel und Lenkhebel, Königszapfen, Gestell- und Getrieberadbalge, Haltebügel aus Gummi, Lenkkupplungen, Lenkstabilisatoren, Pendelstützen für die Aufhängung, Zugverbindungen, Mittlere Spurstangen, Spurstangen, Nabenbaugruppen, Kardangelenke; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge
41
Erziehung und Unterricht, nämlich Unterricht und Ausbildung im Bereich Fahrzeuge
42
Forschung und Entwicklung im Bereich Kraftfahrzeugteile; Kundenspezifische Dienstleistungen von Ingenieuren im Bereich Kraftfahrzeugteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11018018824