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Waren und Dienstleistungen

7 Apparate zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Geräte und Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung und Abgabe von warmen und gekühlten Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure

9 Automatische Steuerungsgeräte; Digitale elektronische Steuergeräte; Durchflussmengenmesser; Durchflussmesser; Durchflusssensoren; Durchflusszähler; Elektrische Durchflusssteuerungen; Elektrische und optische Apparate und Geräte zum Messen, Steuern und Regeln der Wasserzufuhr, Wasserabfuhr, des Wasserdurch-flusses, des Wasserdrucks, der Wassertemperatur; Elektrische und optische Apparate zum Regeln und Steuern von Sanitärapparaten und anlagen; Elektronische Steuerungen für automatisch arbeitende Ventile; Elektronische Steuerungsinstrumente; Steuergeräte [Regler]; Temperaturregelungsgeräte

11 Absperrhähne als Sicherheitsapparate für Wassergeräte; Absperrhähne für die Wasserregelung; Absperrventile als Sicherheitsapparate für Wassergeräte; Absperrventile für die Wasserregulierung; an Wasserleitungen anschließbare Trinkwasserspender zur wahlweisen Abgabe von gereinigtem Trinkwasser aus Wasserzuflussleitungen mittels Filtereinsätzen und/oder Anschlüssen für Geräte zur Aussendung von UV-Licht; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Anlagen zur Wasserbehandlung im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Gerä-temodulen; Apparate und Geräte für die Wasserzu- und abfuhr; Apparate zum Filtern von Wasser; Apparate zur Regelung der Wasserzufuhr; Apparate zur Wasserfilterung; Armaturen mit Wasserfilterfunktion als Festanschluss zur Verbindung von Trinkwassernetz und Heizungswassernetz mit Heizungswasserschutzfilter und Rohrtrenner zur Verhinderung von Rückflüssen von Heizungswasser in das Trinkwassernetz; Teile und Zubehörteile sämtlicher vorstehender Waren; Automaten und Apparate zur Herstellung und Ausgabe von alkoholfreien Getränken, soweit in Klasse 11 enthalten; Automatische Wasserhähne; Automatische Wasserverteilungsapparate; Beleuchtungsgeräte für Bäder und Waschräume, Beleuchtungsgeräte für Spiegel; Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Brausen, Hand- und Kopfbrausen, Brausegarnituren, Massagebrausen, Duschen, Duschsysteme, Spritzdüsen und Sprühköpfe; Druckbegrenzungsventile [Sicherheitsapparate] für Wasserleitungen; druckgetriebene Filter; Drucküberwachungsgeräte [Sicherheitsgeräte für Wasserleitungen]; Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, komplette Dusch- und Waschkabinen, vor-stehende Wasserleitungs- und Sanitärarmaturen auch als thermostat- und/oder berührungslos gesteuerte Armaturen; elektrische Maschinen für die Zubereitung von Getränken und Nachfüllelemente, Patronen sowie Ersatzteile für solche Maschinen; elektrische und elektronische Geräte für die Zubereitung von heißen oder kalten Getränken; Elektrische Wassererwärmungsgeräte; Elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Filter für Wasserleitungen; Filtergeräte für Wasserversorgungsanlagen; Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln, insbesondere für Wasserfilter, Wasserkocher, Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, Verkaufsautomaten, Gastronomiegroßgeräte, Eismaschinen, Dampfgarer, Kombidämpfer, Backöfen, Mengenbrüher, Spülmaschinen, Kühlschränke, Kühlgeräte, Kaltgetränkeautomaten, Küchenarmaturen, ausgenommen für Filter für Maschinen und Motoren; Filterkartuschen mit Sinkfiltermechanismus; Geräte für die automatische Wasserverteilung; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke [Kühlgeräte]; Geräte zur Herstellung und/oder Zubereitung und/oder Abgabe von Getränken; gravitationsbetriebene Filter; Hähne für Wasserleitungen; Hähne zur Regulierung von Wasserströmen; Hähne zur Steuerung des Wasserdurchflusses; Halterungen, Schläuche- und Schlauchverbindungen für solche Brausen und Du-schen; Heißwassergeräte und Boiler; Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heißen und kalten Getränken; Heizboiler; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kühleinheiten als Teile von Wasserkühlanlagen; manuell betriebene Filterkartuschen; Mischbatterien für Wasserleitungen; Mischhähne für Wasserleitungen; mit Ozontechnologie; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; Regelarmaturen für Wasserleitungen; Regelgeräte als Teile von Wasserleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; sämtliche Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Sanitärarmaturen, Warm/Kaltwasser-Mischarmaturen; Sanitäre Wasserarmaturen; Saugfilterkartuschen; Sicherheitsarmaturen für Wasserleitungen; Sicherheitsventile für Wasserleitungen; Spender für gekühltes, gereinigtes Wasser; Sprühköpfe für Hähne; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren, sämtliche vorstehenden Waren so-weit in Klasse 11 enthalten; Transportable Wasseraufbereitungsanlagen; Überdruckventile [Sicherheitsapparate] für Wasserleitungen; Wannenab- und Überlaufarmaturen, Wasserselbstschlussarmaturen, Waschtisch-, Wannen-, Brause- und Bidetbatterien; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwasserbereiter; Warmwassergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasseraufbereitungsfilter; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserausläufe [Wasserhähne]; Wasserbehandlungsgeräte ausgestattet mit Verschneideeinrichtung, Verbrauchsan-zeige, wasserführenden Armaturen, Filter, Anreicherungseinheit, Heizeinheit, Kühleinheit, Geschmackseinheit und Kohlendioxideinheit; Wasserdruckminderer [Regelungszubehör]; Wasserdruckminderer [Sicherheitszubehör]; Wasserenthärtungsapparate und anlagen; Wasserentkalkungsgeräte; Wasser-Entnahme-Geräte mit oder ohne Kühler (Dispenser/Cooler); Wasserentsalzungsgeräte; Wassererwärmungsanlagen; Wasserfilter; Wasserfilteranlagen; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Wasserfiltergeräte; Wasserfiltriergeräte und Trinkwasserfiltriergeräte und anlagen; Wasserfiltriergeräte, Wasserbehandlungsgeräte, Trinkwasserfilter, Trinkwassersprud-ler, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserzapfgeräte, Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte mit Membrantechnologie, mit Aktivkohletechnologie insbesondere mit Kohleblöcken und Kohlekeksen, mit Umkehrosmosetechnologie, mit UV-Technologie, mit Aktivkohle; Wasserfiltriergeräte; wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen, wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil einer Wasserleitungsanlage, als Teile eines Kontrollwasserzählers und als Teil für Verschneideeinrichtungen; Wasserhähne einschließlich Heizwasserhähne und Mischbatterien; Wasserhähne für Wasserleitungen; Wasserhähne; Wasserkühlanlagen; Wasserhahnfilter; Wasserkühler und erhitzer; Wasserkühlgeräte; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wassermischapparate; Wassermischgeräte; Wassermischvorrichtungen; Wasserregelapparate; Wasserregelventile [Regelungszubehör]; Wasserregelventile [Sicherheitszubehör]; Wasserregelventile für Wasserhähne; Wasserregelventile; Wasserreinigungsapparate; Wasserreinigungsfilter; Wasserreinigungsgeräte und anlagen zur Erzeugung von gereinigtem Trinkwasser; Wasserverteilungsgeräte und anlagen; Wasserreinigungsgeräte; Wassersparende Wasserhähne; Wasserspender für gekühltes und ungekühltes Trinkwasser; Wasserspender; Wasserversorgungsanlagen mit Wasserabzweigungen zum Anschluss von Armatu-ren mit Filterfunktion und anschließbaren Trinkwasserflaschen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserversorgungsapparate; Wasserverteilungsanlagen; Wasserverteilungsapparate [automatisch]; Wasserzapfgeräte und Trinkwasserzapfgeräte; Wasserzisternen

21 Geräte für den Haushalt für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern und Getränken; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, Isolierflaschen, -behälter und -gefäße für Getränke, Kühlflaschen- und -elemente für Getränke für den Haushaltsbedarf, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie in dieser Klasse enthalten sind; Karaffen, Flaschen, Tassen, Becher, Kaffeekannen und Teekannen (nicht elektrisch, nicht aus Edelmetall), Trinkgläser, Trinkbehälter in Form von Flaschen, Schüsseln; Küchenzubehör, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; nicht elektrische Kaffee- und Teebereiter: Geräte und Behälter für den Haushalt oder die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) aus Kunststoff oder Glas

32 alkoholfreie Getränke, Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, kohlensäurehaltige Wässer, Tafel-wässer, Trinkwässer, Quellwässer, Mineralwässer; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtnektare; gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Mineralwasser, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Mineralwässer, kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Trinkwässer, gereinigte und gefilterte Trinkwässer, gekühlte und erhitzte Trinkwässer auch zur Zu-bereitung von alkoholfreien Getränken; sämtliche Waren soweit in Klasse 32 enthalten

43 Vermietung von Trinkwasserspendern

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	018011207

Anmeldedatum	18. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum	08. Februar 2019
Eintragungsdatum	18. Mai 2019
Ablaufdatum	18. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. September 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
22. April 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
02. Februar 2022			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Juni 2019			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published

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Markendetails Letztes Update: 28. September 2022

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