JUUL Logo (EUIPO, 08.01.2019)
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Die Unionsmarke JUUL wurde als Bildmarke am 08.01.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018007083 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2021 |
| Ablaufdatum | 08. Januar 2029 |
Markeninhaber
1000 F St. NW, 8th Floor
20004 Washington
US
20004 Washington
US
Markenvertreter
Arne Jacobsens Allé 15
2300 Copenhagen S
DK
Widerspruch / Beschwerde
17.06.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Stern-Apotheke - Chemischpharmazeutische Produkte Mag. pharm. Egfried Scharitzer KG.
26.06.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Joules Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Tragebehältnisse, Halter und Schutzhüllen mit Stromversorgungsanschlüssen, Adaptern und Batterieladegeräten, speziell angepasst für die Verwendung mit elektronischen Taschengeräten, nämlich elektronische Zigaretten; Herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Nämlich, Software zur Verfolgung der Nutzung von elektronischen Zigaretten; Herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Nämlich, Software zum Auffinden eines verlorengegangenen Verdampfers zum Inhalieren; Herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Nämlich, Software zum Erlauben oder Verhindern des Zugangs zur Verwendung eines Verdampfers zum Inhalieren; Herunterladbare Software für Mobilgeräte zur Verwendung mit einem oralen Verdampfer zum Rauchen, nämlich Software für die Fernanpassung und -speicherung der Einstellungen der Verdampfertemperatur und für die Aktualisierung der Verdampfer-Firmware
16
Plakate; Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, nämlich Benutzerhandbücher, Booklets und Broschüren, alle im Bereich von elektronischen Zigaretten und Vaping-Technologie; Bedienungshandbücher für elektronische Zigaretten und Zubehör für elektronische Zigaretten; Verpackungen für elektronische Zigaretten; Kartonverpackungen für elektronische Zigaretten; Verpackungskartons und -behälter aus Pappe oder Papier für elektronische Zigaretten
18
Leder und Lederimitationen zur Verwendung in Bezug auf Etuis für elektronische Zigaretten; Taschen zur Verwendung in Verbindung auf Etuis für elektronische Zigaretten
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tragebehältnisse, Halter und Schutzhüllen mit Stromversorgungsanschlüssen, Adaptern und Batterieladegeräten, speziell angepasst für die Verwendung mit elektronischen Taschengeräten, nämlich elektronische Zigaretten, Abziehbilder für Schutzhüllen aus Vinyl und Kunststoff für persönliche elektronische Geräte, nämlich elektronische Zigaretten, Plakate, Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, nämlich Benutzerhandbücher, Booklets und Broschüren, alle im Bereich von elektronischen Zigaretten und Vaping-Technologie; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Verdampfer und damit in Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte, herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, chemische Aromastoffe in flüssiger Form, und Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Verdampfer für Raucher, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, elektrische Verdampfer, nämlich rauchfreie Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, elektrische Verdampfer für die Verdampfung von Tabak, Hülsen mit verarbeitetem Tabak, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Shag, Snus-Tabak, in Hülsen verkaufter Tabak, Raucherartikel für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Etuis für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Schachteln für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Komponenten für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich, Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomizer (Aromaverdampfer) für Tabakersatzstoffe, Flüssigkeitsverdampfer für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen, verkauft als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchgeräten und Vorführung von diesbezüglichen Produkten; Erteilung von Auskünften für Verbraucher im Bereich elektrische Verdampfer und damit in Zusammenhang stehende Heimelektronikgeräte, herunterladbare Software für mobile Geräte zur Verwendung mit einem Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Flüssigkeit auf Nikotinbasis, nämlich flüssiges Nikotin zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, Nachfüllflüssigkeiten für elektronische Zigaretten, nämlich chemische Aromastoffe in flüssiger Form zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten, chemische Aromastoffe in flüssiger Form, und Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, mit flüssigen chemischen Aromastoffen gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten, elektronische Zigaretten, elektronische Verdampfer für Raucher, nämlich elektronische Zigaretten, Tabakersatzstoffe in Form einer flüssigen Lösung, ausgenommen für medizinische Zwecke, für elektronische Zigaretten, Nachfüllpatronen für elektronische Zigaretten, ohne Inhalt, elektrische Verdampfer, nämlich rauchfreie Verdampferpfeifen zur Aufnahme und Inhalation von Tabak und anderem pflanzlichem Material, elektrische Verdampfer für die Verdampfung von Tabak, Hülsen mit verarbeitetem Tabak, Pfeifentabak, nämlich Tabak zur Verwendung in elektrischen Verdampfern, Tabak, verarbeitet oder unverarbeitet, Rauchtabak, Pfeifentabak, Shag, Snus-Tabak, in Hülsen verkaufter Tabak, Raucherartikel für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich Etuis für elektronische Zigaretten und deren Zubehör und Schachteln für elektronische Zigaretten und deren Zubehör, Komponenten für elektrische und elektronische Zigaretten, nämlich, Zerstäuber für Tabakersatzstoffe, Cartomizer (Aromaverdampfer) für Tabakersatzstoffe, Flüssigkeitsverdampfer für Tabakersatzstoffe, elektrische Spulen, verkauft als Bestandteil von elektrischen und elektronischen Zigaretten und elektronischen Rauchgeräten und Vorführung von diesbezüglichen Produkte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Dezember 2020 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 29. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018007083