Logo (EUIPO, 28.12.2018)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.12.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "I"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018005342 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2022 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2028 |
Markeninhaber
Meisenweg 8
92339 Beilngries
DE
92339 Beilngries
DE
Markenvertreter
AKLaw Perchtinger Strasse 6
80807 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.04.2019: Likelihood of confusion
Antragsteller
Brabus GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Beschichtungsmaschinen; Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen; Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate; Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate; Halbleiterherstellungsmaschinen; Schweiß- und Lötwerkzeuge sowie -geräte; Werkzeugbaumaschinen; Halbleiterbearbeitungsmaschinen zur Herstellung von Halbleiterscheiben; Maschinen zur Montage von Halbleiterbauelementen; Halbleiterbearbeitungsmaschinen zur Herstellung von Trägermaterial
9
Sensoren und Detektoren; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Nicht zerstörende Testgeräte
10
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Krankentragen; Vorrichtungen zur Positionierung von Patienten; Spezialmöbel für chirurgische Zwecke; Medizinische bildgebende Apparate; Orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Krankentragen für Krankenhäuser; Diagnose-, Untersuchungs- und Überwachungsgeräte; Röntgendiagnoseapparate; Medizinische Behandlungsmöbel; Prothesen und künstliche Implantate; Apparate für die Magnetresonanztomographie [MRT] für medizinische Zwecke; Apparate zum Umdrehen von Patienten; Medizinische Bekleidung; Abbildende Magnetresonanz-Spektrometer für medizinische Zwecke; Tragen [für den Patiententransport]; Bettgestelle für Spezialbetten für medizinische Zwecke; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Krankenhebevorrichtungen; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Geräte für physikalische Therapie
12
Militärische Drohnen; Zivile Drohnen, Bauteile für Flugzeuge; Teile und Zubehör für Nutzfahrzeuge; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, nämlich Komponenten für Getriebe, Hybridantriebe, Antriebs- und Motorenkomponenten, sämtliche Teile und sämtliches Zubehör für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuge nicht für die Leistungssteigerung von Fahrzeugen und Motoren und nicht für die technische und/oder ästhetische Veredelung von Fahrzeugen, insbesondere nicht für Karosserieteile, Karosserieanbauteile, Innenausstattungsteile für Fahrzeuge, wie Lenkräder, Fußmatten, Kopfstützen, Sitze, Seitenverkleidungen, Mittelkonsolen und Fahrzeugfelgen
42
Produktdesign und -entwicklung; Forschungsdienste im Bereich Fertigungsmaschinen; Produktforschung und -entwicklung
ID: 11018005342