PAX Logo (EUIPO, 17.12.2018)
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Die Unionsmarke PAX wurde als Bildmarke am 17.12.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kreuze #Schräge Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Buchstabe "A" #Buchstabe "P" #Buchstabe "X"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 018001362 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 02. September 2020 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2028 |
Markeninhaber
660 Alabama Street, 2nd Floor
94110 San Francisco
US
94110 San Francisco
US
Markenvertreter
Laapersveld 75
1213 VB Hilversum
NL
Widerspruch / Beschwerde
15.07.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Pax Computer Technology (Shenzhen) Co., Ltd
Waren und Dienstleistungen
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Software; Herunterladbare Software für Mobilgeräte; Software für Verdampfer, elektronische Zigaretten; Ladegeräte für elektronische Zigaretten und Verdampfer; Batterieladegeräte nur zur Verwendung mit elektrischen Zigaretten oder Verdampfern zum Inhalieren; Elektrische Batterien nur zur Verwendung mit elektrischen Zigaretten oder Verdampfern zum Inhalieren; Wechselstromadapter nur zur Verwendung mit elektrischen Zigaretten oder Verdampfern zum Inhalieren; Elektronische Geräte und Vorrichtungen zum Aufladen und Transportieren von elektronischen und elektrischen Zigaretten; Mobile Apps; Podcasts und Videocasts; Datenspeichergeräte; Herunterladbare Informationen in Bezug auf elektronische Zigaretten und deren Zubehör; Herunterladbare elektronische Publikationen; Daten, Dokumente, Informationen, Bild, Ton, Text und andere Medien oder Multimedia-Daten, alle elektronisch gespeichert oder aus dem Internet oder anderen Kommunikationsnetzen herunterladbar; Mauspads [Mausmatten]; Flash-Laufwerke; Adapter für elektronische Zigaretten, Nämlich, Zusammen mit elektronischen Zigaretten verkaufte Ladeadapter für elektronische Zigaretten
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Elektronische Zigaretten; Elektronische Verdampfer; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle; Aromen, ausgenommen ätherische Öle, zur Verwendung in elektronischen Zigaretten und elektronischen Verdampfern; Liquide für elektronische Zigaretten; Tabak; Pfeifen; Nachfüllpackungen für elektronische Zigaretten und Verdampfer; Kartuschen für Verdampfer und elektronische Zigaretten; Beutel und Tragebehältnisse zum Tragen von elektronischen Zigaretten; Mundschutz für elektronische Zigaretten und Adapter für elektronische Zigaretten, nämlich Geräte mit Doppelgewinde zum Anschluss von Bestandteilen von elektronischen Zigaretten, die mit elektronischen Zigaretten verkauft werden; Elektronische Rauchgeräte; Elektronische Nikotin-Inhalationsgeräte; Elektronische Zigarren; Flüssigkeiten für elektronische Zigaretten und Zigarren; Behälter und Halterungen für elektronische Vorrichtungen zur Nikotininhalation; Füllungen für elektronische Vorrichtungen zur Nikotininhalation; Flüssigkeit auf Nikotinbasis zum Nachfüllen von elektronischen Zigaretten; Mit flüssigem Nikotin gefüllte Patronen für elektronische Zigaretten; Liquide und Liquidnachfüllungen für elektronische Zigaretten; Töpfe für verarbeiteten Tabak; Tabak; Tabaknachfüllungen für elektrische und/oder elektronische Zigaretten; Tabakerzeugnisse; Tabakersatzstoffe; Raucherartikel; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11018001362