BLUECODE Logo (EUIPO, 18.02.2019)
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Die Unionsmarke BLUECODE wurde als Bildmarke am 18.02.2019 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017996514 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 2023 |
| Ablaufdatum | 18. Februar 2029 |
Markeninhaber
St. Gallerstraße 18
8853 Lachen
CH
8853 Lachen
CH
Markenvertreter
Romanstrasse 33
80639 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.06.2019: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Bluetooth SIG, Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu Dritten; Authentifizierungssoftware zur Regelung des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Magnetisch kodierte Kreditkarten und Zahlkarten; die vorstehenden Waren nur in Bezug auf die folgenden Bereiche: Zahlungslösungen oder Software zur persönlichen Authentifizierung für den Zugang zu finanzbezogenen Service-Providern und Netzwerken
35
Verkaufsförderung für Waren Dritter, nämlich Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Rabatte, Kupons, Rückvergütungen, Gutscheine und Sonderangebote für die Waren Dritter; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Bereitstellung von Hyperlinks zu den Websites Dritter; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung einer Website mit Links zu Online-Einzelhandelswebsites Dritter; Unternehmensberatung auf dem Gebiet von Online-Zahlungen; Verwaltung und Nachverfolgung von Kreditkarten, Debitkarten, Guthaben, Prepaid-Karten, Zahlungskarten und anderen Zahlungsvorgängen über elektronische Kommunikationsnetze für geschäftliche Zwecke; Kreditkartenregistrierungsservice, Administrative Dienstleistungen in Bezug auf die Kreditkartenregistrierung; Verkaufsförderung durch Vergabe von Punkten für die Nutzung von Kreditkarten; Verwaltung von Geschäftsinformationen , nämlich elektronische Berichterstattung von Unternehmensanalysen in Bezug auf die Zahlungsverarbeitung, Authentifizierung, Verfolgung und Rechnungslegung; Geschäftsführung, nämlich Zahlungsoptimierung für Unternehmen
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Finanzwesen, nämlich elektronischer Kapitaltransfer; Abrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen; Bereitstellung einer breiten Palette von Zahlungs- und Finanzdienstleistungen, nämlich Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten, Ausgabe von Kreditkarten und Kreditlinien, Verarbeitung und Übermittlung von Rechnungen und Zahlungen, Rechnungsbezahlung mit Zahlungsgarantie und Maklerdienste in Bezug auf Geldmarktfonds, alles über weltweite Kommunikationsnetze bereitgestellt; Verarbeitung von Transaktionen mit Kreditkarten und Debitkarten; Rückerstattung von Geldern für strittige Positionen im Bereich des Einkaufs mittels elektronischer Zahlung; Bereitstellung von Käuferschutz für von Dritten über ein weltweites Computernetz und drahtlose Netze gekaufte Waren und Dienstleistungen; Bearbeitung von Kreditkartentransaktionen; Kreditdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Dienstleistungen in Bezug auf revolvierende Kreditkonten; Rechnungszahlungsdienstleistungen; Bereitstellung mobiler Zahlungsdienste für Dritte; Kreditkarten- und Zahlungsbearbeitung; Elektronische Verarbeitung von Devisenzahlungen; Zahlungsverarbeitungsdienste, nämlich Verarbeitung von Transaktionen in virtuellen Währungen für Dritte
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Elektronische Übermittlung von Zahlungsdaten
42
Bereitstellung nicht herunterladbarer Online-Software für die Bearbeitung elektronischer Zahlungen zur zeitweiligen Nutzung; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Authentifizierungssoftware zur Kontrolle des Zugangs zu und der Kommunikation mit Computern und Computernetzen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf die folgenden Bereiche: Zahlungslösungen oder Software zur persönlichen Authentifizierung für den Zugang zu finanzbezogenen Service-Providern und Netzwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017996514