Logo (EUIPO, 28.11.2018)
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Die Unionsmarke wurde als Marke mit Mustern am 28.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit einer wiederholten Inschrift bedeckte Flächen oder Hintergründe #Buchstabe "B" #Muster
| Markenform | Marke mit Mustern |
| Aktenzeichen | 017993141 |
| Anmeldedatum | 28. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 28. November 2028 |
Markeninhaber
Horseferry House
Horseferry Road
SW1P 2AW London
GB
SW1P 2AW London
GB
Markenvertreter
Parnassusweg 803-805a
1082 LZ Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
26.06.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
River Light V, L.P.
Waren und Dienstleistungen
3
Toilettemittel, nicht für medizinische Zwecke; Kosmetika; Glitzer für kosmetische Zwecke; Bade- und Duschpräparate; Haut- und Körperpflegemittel; Präparate für die Zähne und für das Haar; Nagelpflegemittel, Nagelpolitur, künstliche Nägel; Seifen; Deodorants und Antitranspirants; Parfums, Kölnischwasser, Eau de Toilette, Toilettewasser und Rasierwasser; Ätherische Öle, Massageöle; Potpourris, Luftbeduftungsmittel und Weihrauch; Reinigungs- und Pflegemittel für Lederwaren und nicht aus Leder bestehenden Waren
9
Sonnenbrillen, Brillen, Optische Brillen, Passende Gestelle und Linsen für die vorstehend genannten Waren; Etuis und Halter für die vorstehend genannten Waren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Etuis und Halter für tragbare elektronische Geräte, Mobiltelefone, tragbare Audio- und Videosysteme und Computer; Mauspads [Mausmatten]; Etuis für fotografische Apparate; Mobiltelefone, Tragbare elektronische Geräte; Mobiltelefonzubehör, nämlich Hüllen und Etuis für Mobiltelefone, Halterungen für Mobiltelefone
14
Armbanduhren, Uhren sowie Teile, Bestandteile und Etuis für alle vorstehend genannten Waren; Uhrenarmbänder; Schmuckwaren und Schmuckimitationen, Krawattenhalter, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe; Waren aus Edelmetallen oder damit plattiert, einschließlich Schlüsselringe, Schlüsseletuis, Schmuckanhänger, Abzeichen, Schuhverzierungen; Schmuckkästchen und -etuis; Modelle und Figuren aus Edelmetall; Schmuckrollen; Manschettenknopfabdeckungen
18
Leder und Lederimitationen; Freizeittaschen; Reisetaschen, Handtaschen, Schultertaschen; Reisekoffer, kleine Handkoffer, Handkoffer, Reisetaschen, Kleiderhüllen, Gürteltaschen, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Babytaschen, Babytragen, Babygurte, Rucksäcke, Schultaschen, Einkaufstaschen, Einkaufstaschen mit Rollen und Trolleys; Beutel und Geldbeutel; Brieftaschen, Kartenhalter, Unterarmtaschen; Etiketten aus Leder und Gepäckanhänger, Lederanhänger; Kosmetiktaschen und -koffer (ohne Inhalt), Etuis für Maniküre-Sets (ohne Inhalt); Krawattentaschen; Lederboxen; Regenschirme, Sonnenschirme; Bekleidungsstücke für Tiere; Pferdedecken; Halsbänder und Leinen für Tiere
24
Textilien; Textilwaren; Textilstoffe und Futterstoffe; Bettdecken; Bettdecken; Bettwäsche und Decken; Oberbetten; Matratzenüberzüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken und Federbetten; Tücher [Laken]; Überwürfe; Gardinen und Vorhänge; Handtücher; Gesichtswaschlappen; Tischdecken; Tischdecken; Platzdeckchen aus texilem Material; Nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Gardinen und Vorhänge, Wandbehänge, Bezüge für Kissen; Taschentücher; Reisedecken, Picknickdecken; Decken für Haustiere; Etiketten aus textilem Material; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Taschen, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Schultaschen, Gürteltaschen, Geldbörsen, Beutel, Brieftaschen, Schlüsselhalter, Kartenhüllen, Unterarmtaschen, Etiketten und Kofferanhänger, Anhänger aus Leder, Ledergürtel, Kosmetikkoffer und -taschen (ohne Inhalt), Etuis für Maniküre-Sets (ohne Inhalt), Kartentaschen, Kartenhüllen, Krawattenetuis, Manschettenknopfetuis, Lederboxen, Regenschirme; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hüllen für Sonnenbrillen und Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen, Hüllen für tragbare elektronische Geräte, Hüllen für Mobiltelefone, Kamerafutterale, Telefonabdeckungen und -hüllen, Schmuckanhänger und Lanyards für Mobiltelefone, Oberschalen, Schlüsselringe und Schmuckanhänger für Mobiltelefone, Terminkalender, Notizbücher, Stift- und Füllfederetuis, Stifthalter, Reisepasshüllen, Briefbeschwerer, Schlüsselringe, Haushaltswaren, Parfüms, Toilettenartikel und Kosmetika, Taschen-/Armbanduhren, Schmuck, Brillenerzeugnisse und Kontaktlinsen und Sonnenbrillen; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Textilien, Textilwaren, -stoffe und -futter, Bettdecken, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Bettwäsche, Oberbetten, Matratzenüberzüge, Kopfkissenbezüge, Steppdecken, Tagesdecken für Betten und Daunendecken, Bettlaken, Überwürfe, Vorhänge, Handtücher, Gesichtswaschlappen, Tischwäsche, Tischdecken, Platzdeckchen [Sets] aus Stoff, nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Vorhänge, Wandbehänge, Kissenbezüge, Taschentücher, Reisedecken, Picknickdecken, Decken für Haustiere, Textiletiketten, Wohnraumtextilien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11017993141