TIBEK Logo (EUIPO, 26.11.2018)
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Die Unionsmarke TIBEK wurde als Bildmarke am 26.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 017992551 |
| Anmeldedatum | 26. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2019 |
Markeninhaber
Room 104, Building P09, south China City, Electronic trading Center
Longgang, District, Shen Zhen
CN
Longgang, District, Shen Zhen
CN
Markenvertreter
Iparraguirre, 42 - 3º izda
48011 Bilbao (Vizcaya)
ES
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Antragsteller
Teppich-Kibek GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Mischmaschinen; Zentrifugalmühlen; Spülmaschinen für Steingut; Dosenöffner [elektrisch]; Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrisch]; Universal-Küchenmaschinen, elektrische; Elektrische Mühlen für die Küche; Zentralstaubsaugeranlagen; Dampfreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Hochdruckreiniger; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Elektrische Rührgeräte; Teppichreinigungsmaschinen
21
Ofenhandschuhe; Zahnbürsten, elektrische; Nicht elektrische Kaffeekocher; Kaffeemühlen, handbetrieben; Trinkgefäße; Proviantdosen; Kannen und Krüge; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Kochtöpfe; Schneidbretter für die Küche; Bratpfannen; Kuchenformen; Grillroste [Küchengeräte]; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Pfeffermühlen, handbetrieben; Wasserkessel, nicht elektrisch; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Rührgeräte, nicht elektrisch; Wasserkessel, nicht elektrisch
ID: 11017992551