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Die Unionsmarke ICECAP wurde als Wortmarke am 19.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017986533 |
| Anmeldedatum | 19. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2021 |
| Ablaufdatum | 19. November 2028 |
Markeninhaber
1st Floor, Cunningham House, 130 Francis Street
Dublin 8
IE
Dublin 8
IE
Markenvertreter
L'Arsenal, Boulevard Louis Schmidtlaan 29 box 15
1040 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Tim Hortons Restaurants International GmbH
Waren und Dienstleistungen
29
Milch und Milchprodukte; Getränke auf der Basis von Milchprodukten; Milchgetränke auf Milchbasis; Aromatisierte Milch und aromatisierte Milchgetränke; Sahne [Rahm]; Milchshakes; Sojamilch; Milchgetränke, auch Kaffee enthaltend; Teehaltige Milchgetränke; Getränke auf Milchbasis mit Schokolade; Milchgetränke, auch Fruchtsäfte enthaltend; Joghurt und Getränke auf Joghurtbasis; Fruchtsnacks; Fruchtgelees, Konfitüren, Kompotte; Konserviertes Obst und Gemüse; Verarbeitete Nüsse, gewürzte Nüsse, geröstete Nüsse, Nuss-Snacks
30
Kaffee; Kaffeegetränke; Kaffeemischungen; Getränkemischung auf der Basis von Kaffee; Getränkemischung auf der Basis von Espresso; Verzehrfertiger Kaffee und Kaffeegetränke; Aromatisierter Kaffee; Eiskaffee; Eisgetränke auf Kaffeebasis; Entkoffeinierter Kaffee; Entkoffeinierter Kaffee; Tee und Kräutertee; Tee- und Kräuterteegetränke; Getränkemischung auf der Basis von Tee; Getränkemischung auf der Basis von Kräutertee; Verzehrfertige Teegetränke und Getränke auf Teebasis; Eistee; Eisgetränke auf Basis von Tee; Kaffee-Ersatz; Kaffee- und Tee-Ersatzmittel; Kakao; Schokoladegetränke; Getränkemischungen auf Schokoladenbasis; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Geröstete und ungeröstete Kaffeebohnen; Kaffee (geröstet, pulverisiert, granuliert); Kaffeebeutel; Löslicher Kaffee; Kaffeepads und Kaffeekapseln; Teebeutel; Teeblätter; Instanttee; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts; Süßwaren in gefrorener Form; Speiseeis; Eiscreme; Eiscremegetränke; Eiscreme und gefrorener Joghurt; Schokolade und Süßwaren; Muffins; Kuchen; Kekse; Backwaren [fein]; Sandwiches; Getreidesnacks; Kräcker [Gebäck]; Puffmais; Zucker; Honig
32
Säfte; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Getränke auf der Basis von Früchten; Vorwiegend aus Fruchtsäften bestehende Getränke; Kohlensäurehaltige Fruchtsäfte; Konzentrierte Fruchtsäfte; Alkoholfreie Fruchtnektare; Alkoholfreie Smoothies; Säfte mit Fruchtfleischanteilen [nicht alkoholische Getränke]; Gemüsegetränke, Gemüsegetränke und Gemüsesäfte; Aus einer Mischung von Obst- und Gemüsesäften bestehende Getränke; Nichtalkoholische Getränke, Nämlich kohlensäurehaltige Getränke, Alkoholfreie Erfrischungsgetränke; Energydrinks, Sportdrinks; Sirupe für Getränke; In Flaschen abgefülltes Trinkwasser mit und ohne Geschmack, Mineralwasser, kohlensäurehaltige Wässer; Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz; Nichtalkoholische Getränke; Bier; Getränke auf Bierbasis; Biere mit geringem Alkoholgehalt; Alkoholfreies Bier
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. August 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juni 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2023 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 29. März 2022 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11017986533