SOLVOPET

EUIPO EUIPO 2018 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke SOLVOPET wurde als Bildmarke am 14.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Hintergründe, unterteilt in zwei, drei oder vier #Ein Polygon #Blau #Grau

Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 017985608
Anmeldedatum 14. November 2018
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2019

Markeninhaber

Feldstraße 29
21335 Lüneburg
DE

Markenvertreter

Alsterufer 3 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

07.05.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Solvorec GmbH
07.05.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Solvorec GmbH
07.05.2019: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Solvorec GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Kompost; Düngemittel; Dünger; biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen; anorganische und organische Grundchemikalien; organische Spezial-, Fein- und Biochemikalien; Agrochemikalien; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten
7 Maschinen und Maschinenteile für die Abfallrecyclingtechnik, insbesondere für die Aufarbeitung und für das Recycling von Kunststoffen und für die Aufarbeitung und das Recycling von chemischen Katalysatoren; Maschinen und Maschinenteile für die Klima-, Energie- und Umwelttechnik; Maschinen und Maschinenteile für die Verfahrenstechnik und Kraftfahrzeugtechnik; Strömungsmaschinen; Fördermaschinen; Transportmaschinen; Abscheider (Maschinen); Dampfkondensatoren (Maschinenteile); Teile der vorgenannten Waren
17 Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren (Halbfabrikate)
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Büroarbeiten; Entwicklung von betriebswirtschaftlichen Konzepten; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; betriebswirtschaftliche Beratung zur Abfall- und Wertstoffentsorgung und zum Recycling von Abfällen, Werkstoffen und Kunststoffen und chemischen Katalysatoren; Aufstellung von Statistiken; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere und Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen im Bereich Abfall- und Werkstoffentsorgung und im Bereich Recycling von Abfällen, Werkstoffen und Kunststoffen und chemischen Katalysatoren; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere und Vermittlung von Verträgen für Dritte über Recyclingprodukte; Durchführung von Handels sowie Import- und Exportgeschäften, nämlich mit Recyclingprodukten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche Zwecke und Werbezwecke
37 Bauwesen; Anlagenbau im Bereich Reinraum-, Klima-, Energie-, Wärme-, Abfallentsorgung-, Recycling- und/oder Umwelttechnik; Industriebau; Montage, Wartung und Reparatur von Maschinen und Apparaten für die Kunstharz- und Kunststoffverarbeitung; Installation und Montage von Maschinenanlagen; Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen des Maschinenbaus, chemischen Anlagen, wärmetechnischen Anlagen und Recyclinganlagen; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für die vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 37
40 Bearbeitung und Umwandlung von Kunstharz- und Kunststoff-Rohprodukten für andere als Lohnarbeiten; Materialbearbeitung mit Chemikalien und/oder durch Sortierung von Abfällen und wiederverwertbaren Materialien und Stoffen; Abfall- und Werkstoffrecycling; Recycling von Kunststoffen und von chemischen Katalysatoren; Lohn- und Auftragsfertigung von chemischen, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen; Lohn- und Auftragsfertigung von polymer-, bio- und nanotechnologischen Erzeugnissen, insbesondere von Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Katalysatoren sowie Agrochemikalien; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 40 enthalten
41 Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterricht und Weiterbildung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Kolloquien und Workshops; Organisation und Veranstaltung von online Webinaren; Schulung von Personal für Recycling-, Müllverbrennungs-, Entsorgungs- und Wasseraufbereitungsanlagen; Veröffentlichung und Herausgabe von Print- und elektronischen Publikationen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische Beratung; Erstellen von technischen Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; technische Beratung bei der Planung, Entwicklung, Konstruktion, Fertigung und Anwendung von Kunststofferzeugnissen und zugehörigen Fertigungseinrichtungen; technische Beratung zur Abfall- und Werkstoffentsorgung und zum Recycling von Abfällen, Werkstoffen und Kunststoffen; Dienstleistungen eines chemischen und kunststofftechnischen Labors; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Werkstoff- und Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Durchführung von chemischen und physikalischen Analysen von Abfällen und Reststoffen; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines bakteriologischen und/oder chemischen Labors; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Forschung und Entwicklung sowie technische Beratung bei Bereitstellung technischer Prozesse zur Herstellung und zum Vertrieb von chemischen Erzeugnissen, insbesondere von Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Katalysatoren, Agrochemikalien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Januar 2019 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11017985608