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Die Unionsmarke OCEANERGY wurde als Wortmarke am 13.11.2018 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 017985559 |
| Anmeldedatum | 13. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2021 |
| Ablaufdatum | 13. November 2028 |
Markeninhaber
Albrechtstrasse 22
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.02.2019: Art. 8(4)
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Oceaneering International Inc.
Waren und Dienstleistungen
4
Elektrische Energie gewonnen aus Windkraft, ausschließlich erzeugt von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung
7
Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Winden; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinelle Haspeln; Riemen für Maschinen; Schwungräder für Maschinen; Spulen für Maschinen; Statoren [Maschinenteile]; Generatoren; Stromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Seilscheiben [Maschinenteile]; Getriebe für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinell angetriebene Flaschenzüge; Windturbinen; Windradpumpen; Windkraftgeneratoren; Pneumatische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Hydraulische Prozessregler; Mechanische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren; Hydraulische Steuerungen für Maschinen; Hydraulische Steuerungen für Motoren; Elektronische Steuerungen für Motoren; Pneumatische Steuerungen für Maschinen; Pneumatische Steuerungen für Motoren; Servogesteuerte Hydraulikpumpen; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; Elektromotoren für Maschinen mit einer digitalen Servoantriebssteuerung; Windräder; Windenmotoren; Elektrostatische Generatoren; Notstromaggregate, -generatoren; Stromanlagen [Generatoren]; Stromversorgungsgeräte [Generatoren]; Generatoren für Fahrzeuge; Elektrische Stromversorgungsgeräte [Generatoren]; Wechselstromgeneratoren; Generatoren für Windturbinen; Antriebe für elektrische Generatoren; Generatoren für die Notstromversorgung; Bürsten als Teile von Generatoren; Bürsten als Teile von Motoren, Generatoren und Dynamos; Maschinelle Haspeln; Winden [Maschinen]; Winden für Elektrokabel; Motorwinden; Winden mit eingebauter Sperre; Elektrische Winden für Segelboote; Hydraulisch angetriebene Winden für die Schifffahrt; Generatorsätze für Motoren; Generatorsätze für Motoren; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung ausschließlich in Bezug auf drachenartige Apparate zur Windnutzung
9
Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Energie; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Energie; Apparate und Instrumente für die Umwandlung von Energie; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Energie; Apparate und Instrumente für die Leitung von Energie; Datenverarbeitungsgeräte; Laptops [Computer]; Gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Fernsteuerungsgeräte; Windsäcke [Windanzeiger]; Elektrische Steuerungen; Elektrische Steuerungsgeräte; Automatische Steuergeräte; Elektrische Leiterplatten; Maschinensteuerungssoftware; Funkempfänger für Fernbedienungen; Elektronische Steuerungen; Prozesssteuerungssoftware; Elektrische Regler; Fernbedienungen zur Steuerung von elektronischen Produkten; Elektrische Prozesssteuervorrichtung; Fernsteuerungen für Motoren; Elektrische Steuerungsgeräte; Elektrische oder elektronische Steuermodule; Elektrische Sensoren; Sensoren zur Geschwindigkeitsmessung; Sensoren zur Geschwindigkeitsbestimmung; Elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Windkanäle; Windmesser; Windmessgeräte; Zeitcode-Generatoren; Dekorative Windsäcke [Windanzeiger]; Energieregler; Energieregelungsgeräte; Apparate zur Verteilung elektrischer Energie; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung ausschließlich in Bezug auf drachenartige Apparate zur Windnutzung
12
Bauteile für Boote, Nämlich, Bauteile für den Anbau von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung; Fallschirme; Fallschirmentfaltungsgriffe; Fallschirmgurte; Flugapparate; Führerlose Luftfahrzeuge; Hydraulische Kupplungen für Fahrzeuge; Kitebuggies; Lenkgestänge für Fahrzeuge; Luftkissen für Wasserfahrzeuge; Mit Windkraft betriebene Fahrzeuge; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte [automatische]; Segelbäume für Boote; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Tragflächen für Flugzeuge; Tragflächen für Luftfahrzeuge; Tragflächen für Seefahrzeuge; Tragflächen für Wasserfahrzeuge; Alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung ausschließlich in Bezug auf drachenartige Apparate zur Windnutzung
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Kiteboards; Spielzeugwindräder; Drachen; Drachengriffe; Drachenschwänze; Drachenleinen; Drachenleinen; Windrädchen; Windsurfbretter
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Vermietung von Schiffen ausschließlich für den Anbau von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung; Vermietung von Transportfahrzeugen ausschließlich für den Transport von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung
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Erzeugung von Energie; Stromerzeugung aus Windenergie; Stromerzeugung; Energieerzeugungsdienste; Kundenspezifische Auftragsfertigung von Halbleiterbauteilen, -geräten und -schaltkreisen; Vermietung von Generatoren; Vermietung von Stromerzeugern; Vermietung von Stromerzeugern; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung erzeugte Energie
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Technologische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energienutzung; Ingenieurleistungen zu Energieversorgungssystemen; Fachliche Beratung bezüglich der Energieeinsparung; Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen; Fachliche Beratung zu Energieeinsparungsmaßnahmen; Ingenieurleistungen in der Energietechnologie; Technologieberatung zur alternativen Energieerzeugung; Beratungsdienste bezüglich des Energieeinsatzes; Forschung im Bereich Energie; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Gewinnung erneuerbarer Energie; Technische Beratung in Verbindung mit Energiesparmaßnahmen; Computerprogrammierung für die Energieindustrie; Beratungsdienste in Bezug auf die Energieeffizienz; Beratungsleistungen zu Technologiediensten im Bereich der Strom- und Energieversorgung; Durchführung von Forschung und technische Projektstudien im Bereich der Nutzung natürlicher Energiequellen; Bereitstellung von Informationen zu Forschung und technischer Projektplanung in Bezug auf den Gebrauch von natürlicher Energie; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich in Bezug auf von drachenartigen Apparaten zur Windnutzung erzeugte Energie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. April 2021 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 14. Mai 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 14. Mai 2019 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11017985559